wird das 07er Kennzeichenverbot diskutiert?

er ka · Beitrag von **er ka** » Di 14. Mai 2002, 16:56

Hallo Martin,um Deine Fragen zu beantworten:SVA in Schwelm zugehörig: Ennepe-Ruhr-Kreis-NRW. Zu Bernd Schneider: getroffen und gesprochen auf dem Deuvet-Stand während der Techno-Classica, nur weiss ich nicht mehr, war Bernd Schneider von der Opel-Fraktion oder vom Deuvet,oder hiess der gar anders?( liegt bestimmt an: HIV=Hab ich vergessen, sollte vielleicht mal meinen Kopf restaurieren). Neuester Stand vom o.g. SVA: früher gab es das 07er innerhalb 1-2 Wochen, ein Bekannter wartet seit Anfang April ohne jeden Zwischenbescheid, trotz mehrmaligen Nachfragen. Unterlagen sind vollständig eingereicht und i.O. Vielleicht weisst Du ja doch schon mehr. Gut unterrichtete Quellen sollte man ja pfleglich behandeln, wer weiss wozu die einmal gut sind.Ich fahre(nicht so gut unterrichtet)freundlich grüssender ka

DEUVET · Beitrag von **DEUVET** » Di 14. Mai 2002, 19:23

Hallo er ka,ach so, Du meinst Peter Schneider, unseren Geschäftsführer!Das mit dem Ennepe-Ruhr-Kreis stimmt mich bedenklich: Aus dieser Ecke (NRW) kommt nämlich der Wunsch nach Abschaffung.Offiziell gibt es aber in NRW (noch?) keine Verschärfung der 07-Bestimmungen - so die dieser Tage erhaltene Auskunft von oberster Stelle.Und vor den Wahlen (Regierungswechsel?) passiert sowieso nix bedeutsames ...Wir werden das Kind schon schaukeln!Martin

er ka · Beitrag von **er ka** » Di 14. Mai 2002, 20:15

Hallo Martin,genau, der Bernd in meinem Kopf heisst Peter,man muss die Rummsmurmel nur feste schütteln, dann klappt es wieder mit dem Denken. Das mit dem Gedanken der Abschaffung aus dieser Gegend kann ich mir sehr gut vorstellen, wenn ich sehe wie die Senfmännchen hier Jagd auf die 07er machen. Dazu kommt die Nähe in die bekannte Gegend wo die Boh-Ey Fraktion sitzt und Ausflüge im Umkreis unternimmt. Über so manchen Umbau, der mit 07er jeden Tag zur Arbeit gefahren wird schweige ich lieber. Alle diese Punkte und der gute Draht zum SVA haben mich bewogen auf das 07er zu verzichten (hatte die Zusage es am nächsten Tag schon zu bekommen) und nur noch mit H-Kennzeichen zu fahren. Meine Vermutung ist aber, das in den Behörden nunmehr genau und gründlich die Anträge bearbeitet werden und das braucht Zeit.Ich fahre (auch die Senfmännchen) freundlich grüssend er ka

80gte76 · Beitrag von **80gte76** » Di 14. Mai 2002, 22:39

Hallo zusammen,Nur mal kurz zur Info:Das 07er fußt ja auf der 49ten Ausnahmeverordnung zur StVZO. Eine Ausnahmeverordnung kann (wird) von unserem BMVBW (Bundesminister für Verkehr, Bauen und Wohnen) z.Z. Kurt Bodewig nach Anhörung (!!! - nicht Zustimmung!) der Länder erlassen werden. Das geht also sogesehen Ruck Zuck und kann natürlich eben so schnell aufgehoben werden!Gruß Christoph

er ka · Beitrag von **er ka** » Mi 15. Mai 2002, 08:17

Hallo 80gte76,mag zwar rechtlich alles so sein wie Du schreibst, aber das Problem liegt einfach darin das 07er nicht einfach Ruck Zuck abzuschaffen sondern eine Möglichkeit auszutüfteln wie mit den bestehenden 07ern nach Abschaffung zu verfahren ist. Desweiteren werden auch für die 07er Steuern erhoben und der Staat kann es sich im Rahmen der derzeitigen Finanzsituation nicht einmal mehr erlauben auf irgendeine Art der Steuererhebung zu verzichten. Somit ist aus o.g.Gründen eine Ruck Zuck Abschaffung doch äusserst Fragwürdig, oder? Es wird vermutlich so sein wie Martin schreibt: vor den Wahlen (Regierungswechsel?) wird wohl nichts bedeutsames passieren. Interessant zu beobachten ist jedoch auch welche Fraktionen zur Zeit heftige Diskussionen über dieses Thema führen und welche Stimmen dort erhoben werden. Beschwerden von Liebhabern die das 07er so nutzen wie es gedacht ist gehen doch meist in die Richtung der Missbrauchbetreiber. Da wäre auch der Bereich für uns aktiv zu werden, vermutlich ist jedoch diese Zeit schon abgelaufen.Ich fahre (reinen Gewissens)freundlich grüssender ka

DEUVET · Beitrag von **DEUVET** » Mi 15. Mai 2002, 09:00

Hallo Christoph, hallo er ka,es ist zwar richtig, dass das Bundesverkehrsministerium die 07-Nummer ruck zuck abschaffen könnte, aber von dieser Seite her gibt es (noch) keine Veranlassung.Entsprechende Bestrebungen kamen aus dem Bund-Länder-Fachausschuss (BLF), in dem sich die Ländervertreter treffen. Hier fand die Abschaffung nicht zuletzt durch die Bemühungen des DEUVET (noch?) keine Mehrheit.Die zweite Gefahr droht im Rahmen der Neustrukturierung von StVO und StVZO.Die der StVO ist schon in volem Gange, die der StVZO soll dann folgen (falls sie durch die Wahlen nicht abgeblasen wird).Zweck ist, dieses unüberschaubare Regelwerk klarer und einfacher zu gestalten. Im Grunde also eine gute Sache.Dabei wird aber mit Sicherheit die Frage nach der Notwendigkeit von zwei (mit Saisonkennzeichen sogar drei) Zulassungsmöglichkeiten für die kleine Randgruppe Oldtimer gefragt werden.Logischerweise wird man das im Zuge der Vereinfachung abschaffen wollen. Hier wird (und wurde bereits) der DEUVET aktiv. Ziel: Steuerfreiheit ab einem Alter von 25 Jahren im europäischen Konsens.Falls es eine Art rotes Kennzeichen weiterhin geben soll (wovon ich ausgehe), dann soll das auch von Oldtimerbesitzern beantragt werden können, aber nur dann wenn damit Sammlungsfahrzeuge zu Veranstaltungen auf die Straße kommen sollen. Ein oder zwei Autos sind noch keine Sammlung!Damit hätte man die Schrottgurken und wilden Umbauten von der Straße.So, nun habe ich aber eigentlich schon etwas zu viel und zu früh aus dem Nähkästchen geplaudert.GrüßeMartin

er ka · Beitrag von **er ka** » Mi 15. Mai 2002, 09:07

Hallo Martin,sehr interessant, vorab genug info`s preisgegeben, ich kann denken, ich danke.Ich fahre (meinen Teil denkend) freundlich grüssend er ka

Old Cadillac · Beitrag von **Old Cadillac** » Mi 15. Mai 2002, 11:57

Hi Martin.Mal angenommen, daß 07er Kennzeichen soll zu Grabe getragen werden... müssen bereits ausgestellte dann wohl zurückgegeben werden oder würden neue Kennzeichen einfach nicht mehr ausgegeben werden?Thomas

RA-Wilke · Beitrag von **RA-Wilke** » Mi 15. Mai 2002, 13:03

Gute Frage. Eigentlich gilt im Verwaltungsrecht der Grundsatz, dass eine einmal erworbene, vorteilhafte Rechtsposition nur dann entzogen werden kann, wenn hierfür gleichzeitig eine Entschädigung gezahlt wird. Das könnte also so aussehen, dass die bisherigen 07er-Autos normal zugelassen werden, steuerrechtlich aber bevorzugt bleiben. Für den zweiten Vorteil, nämlich mehrere Fahrzeuge mit nur einem Kennzeichen zu bewegen, wird Ersatz natürlich schwer. Ich hoffe aber ganz stark, dass die Verantwortlichen kühlen Kopf behalten und stattdessen entschlossener gegen den Mißbrauch der 07er Nummer vorgehen!

DEUVET · Beitrag von **DEUVET** » Mi 15. Mai 2002, 13:05

Hallo Thomas!(Du machst Dich rar im Forum )Sollte dieser Fall tatsächlich eintreten - was wir hoffentlich verhindern können - so würden erstens keine neuen Kennzeichen mehr ausgegeben werden.Zweitens würden befristet ausgegebene Kennzeichen nicht mehr verlängert werden.Und drittens wird es spannend: Unbefristet ausgegebene Kennzeichen müssten normalerweise weiterlaufen, bis es eine Verordnung gibt, die diese zurückruft. Und darüber wird man sich dann wohl rechtlich auseinandersetzen können/dürfen/müssen.Zusätzlich wäre denkbar, dass einfach keine neuen Fahrzeuge mehr eingetragen werden dürfen oder dass verschärfte Bedingungen das Kennzeichen unattraktiv werden lassen. Oder neue Bedingungen die Leute zu einer neuen Zulassungsform (steuerfreie Oldies)überlaufen lassen.Der Möglichkeiten gibt es gar viele ... Tschüß,Martin