Verweigerung der 07er-Nummer

[Henry8]

Hallo,mir wurde kürzlich die Erteilung eines 07er-Kennzeichens verweigert. Begründung: wegen meiner Punkte in Flensburg sei ich nicht geeignet, ein solches Kennzeichen zu führen. Hat jemand schon ähnliche Erfahrungen gemacht? Kann man dagegen Einspruch erheben? Gibt es dafür einschlägige juristische Möglichkeiten?GrußHenry

[Meissner]

Hallo,die Entscheidung über die Zuteilung des Kennzeichens trifft das Straßenverkehrsamt. Der Antragsteller muß, lt. §49, "zuverlässig" sein. Die Zuverlässigkeit ist sicher Auslegungssache. Aber einige Punkte in Flensburg lassen die "Zuverlässigkeit" sicher in Frage stellen und die Zuteilung wird verweigert. Di könntest nun sicher eine Klage vor dem Verwaltungsgericht anstreben. Wenn Du genug Zeit und Geld hast, kannst Du es versuchen.FrankPS.Ich bekomme auch keins mehr.

[Zoe]

Ich hatte bei der Beantragung meines 07ers einen ganzen Punkt in Flensburg Was gibts denn sonst für Gründe für die Ablehnung? Schon mal eines eingezogen bekommen, den Führerschein schon mal abgeben müssen, zuviele Flensburger Punkte, was sonst noch?Zoe

[Meissner]

Hallo,die Erteilung liegt immer auch im persönlichen Ermessensspielraum des Amtmanns/frau.Da auch eine Anfage beim Bundeszentralregister (hat mit Flensburg nix zu tun) in Berlin gemacht werden, kann einem auch die kleinste Vorstrafe zum Verhängnis werden. Und die gibts schon ab Geldstrafe, ich glaube ab 30 Tagessätze. Oder der Reservist der Bundeswehr geht nicht zu einer Reserveübung. Erst gestern ist ein Reservist zu sechs Monaten auf Bewährung verurteilt worden. Zack, ist die Vorstrafe da !!!Ein Angestellter des StVA legt nun seine Vorschriften streng aus, und schon gibt's kein 07er. Wie gesagt, im Rahmen der Vorschriften ist alles Ermessenssache. Die Vorschrift verlangt halt eine nachgewiesene Zuverlässigkeit.Wie gesagt, wenn jemand die Nerven und das Geld hat eine Klage beim VG anzustreben, mag er das tun. Ich denke aber es wird ausgehen wie das Hornberger Schießen. Die Zuteilung eines personenbezogenen Kennzeichens ist nämlich kein Bürgerrecht. Genauso kann die Behörde auch die Erteilung einer Fahrerlaubnis verweigern. Eine Begründung muß natürlich abgegeben werden.Die Verweigerung des 07er halte ich mit der Begründung "Punkte", unter dem Aspekt der Zuverlässigkeit, schon für nachvollziehbar.Frank

[Old Cadillac]

Und was lehrt uns das? Immer hübsch nach der STVO fahren, dann gibt's auch keine Punkte aber ein schickes 07er Kennzeichen. Selber Schuld. Sorry.Thomas

[trabanti]

Ja ThomasHoffentlich lesen das viele und lernen zubegreifen, wie oder was daran hängt ein 07er zubekommen oder nicht, aber auch wenn du normal was neues an Strafe etc. machst wenn Du 07er hast, das können die auch einem weg nehmen,ist in WHV vor kurzem passiert, jetzt fährt er mit normaler Zulassung.

[Old Cadillac]

...schließlich wird ja auch keiner gezwungen sich über geltende Gesetze hinweg zu setzen. Ich finde die Diskussionen über Radarfallen immer lustig. Abzocke etc. Da steht die Geschwindigkeitsbegrenzung auf so einem runden Schild an der Straße. Einfach dran halten. Klappt wunderbar! Rote Ampeln, Vorfahrtsregeln, Überholverbote etc. beachten klappt auch prima als Gegenmaßnahme gegen drohende Punkte und Sanktionen gegen 07er Kennzeichen.Thomas

[Henry8]

Hallo,danke für die Info's. ich werde jetzt nach anderen Wegen suchen, die Geschichte mit den Instanzen scheint mir aussichtslos.GrußHenry

[Vette58]

@OldCadillacHier ein interessanter Link für dich: www.radarfalle.de Da gibt es was zu lesen. Haben auch ein nettes Forum

[Old Cadillac]

Is ja zum abgrölen... Einer hat Probleme im Dunkeln bei freier Bahn 120 km/h einzuhalten und fragt nach Radarfallen. Nicht zu fassen. Als Gegenmittel werden Skimützen oder so empfohlen um nicht erkannt zu werden. Ich glaub's nicht...Tom