Wieder was rechtliches: GEZ verklagen?

Beitrag von **oldsbastel** » Mo 18. Jun 2007, 16:29

Ich überlege gerade, ob ich die GEZ wege der Gebühren für geschäftlich genutzte PCs verklage. Man kann ja nicht nur - wie die GEZ es macht - argumentieren, dass PCs Rundfunkgeräte sind, sondern es geht ja auch anders. Öffentlich-rechtliche Anstalten bieten via Internet auf unseren Betriebsmitteln an den Arbeitsplätzen - nichts anderes ist ein PC - ungewollt und unverlangt Rundfunksendungen an, die niemand hier angefordert hat und für die es auch keine mündliche oder schriftliche Bestellung gibt. Obendrein sollen wir für den unangeforderten Zugriff auf unsere Betriebsmittel bzw. die unangeforderte Lieferung von Rundfunksendungen bezahlen.Mich würde mal interessieren, ob eine solche Klage Aussicht auf Erfolgt hat. Meine Rechtschutzversicherung habe ich aber noch nicht gefragt.Beitrag geändert:18.06.07 16:35:36

alteschätzchen · Beitrag von **alteschätzchen** » Mo 18. Jun 2007, 17:36

Ich überlege gerade ... In unserem Büros stehen hunderte PC´s mit Internetanschluss rum ... allerdings ohne Soundkarte. Ich denke nicht, dass mein Brötchengeber für alle PC´s Rundfunkgebühren latzen muss.Baue die Soundkarten aus .... ohne Soundkarte kein Rundfunk.Beitrag geändert:18.06.07 17:42:53

Beitrag von **oldsbastel** » Mo 18. Jun 2007, 17:53

Du musst auch nicht für jeden Rechner zahlen, sondern nur einmal. Dazu kommt, dass das Internetangebot m.W. ja auch dem Urteil des Verfassungsgerichtes widerspricht.Beitrag geändert:18.06.07 17:57:52

P2Welt · Beitrag von **P2Welt** » Mo 18. Jun 2007, 17:58

Hallo,ich glaube, die GEZ für etwas zu verklagen, wofür sie selbst nicht wirklich etwas kann, wäre nicht die richtige Adresse. Die tun doch nur, was die (von uns demokratisch gewählten) Politiker den öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten an Geldern erlauben bzw. zubilligen. Die GEZ ist eigentlich nichts anderes als ein "billiger Sklave" für die, wo man angeblich in der ersten Reihe sitzen soll, und für die hat sie Gelder einzutreiben. Anderenfalls könnte man sie getrost abschaffen (ich würde niemanden daran hindern).Unsere Politik wäre da wohl der richtige Adressat. MfG, Michael

Beitrag von **oldsbastel** » Mo 18. Jun 2007, 18:35

Mir ist es im Prinzip egal, wem ich evtl. die Hamelbeine langziehen kann. Ich habe nur allmählich die Faxen dick! Wer hier alles mit den fadenscheinigsten Begründungen und mit einer unglaublichen Dreistigkeit für nicht erwünschte / nicht bestellte und von öffentlicher Seite auch nicht erbrachte Leistungen in die Kasse greift, ist nicht mehr zu glauben.Mit der Rechtsschutzversicherung habe ich eben schonmal telefoniert. Am Telefon geht das mit der Deckungszusage natürlich wieder nicht zu klären. Ich muss also zum Anwalt und der muss das machen.Gerrit, willst du? Beitrag geändert:18.06.07 19:18:13

Old Cadillac · Beitrag von **Old Cadillac** » Mo 18. Jun 2007, 19:02

Ich wundere mich überhaupt, wie es rechtlich möglich sein kann, einfach mal eben 100.000sende dazu zu verknacken : So, ab jetzt zahlt Ihr... da müsste es doch auch sowas wie Bestandsschutz geben. Und vor allen Dingen : Ihr habt Internetanschluß, also nutzt Ihr den auch als Rundfunkgerät. Ist doch Quatsch... da habe ich doch in der Firma gar keine Zeit dazu. Das Internet brauche ich sehr wohl. Meine Soundkarte kann ich nicht ausbauen, dann muß ich auch gleich das Motherboard wechseln.Ich zahle Radiogebühren und TV Gebühren... mehrfach... schade, daß ich nicht an drei Orten gleichzeitig sein kann. Das muß reichen.Ab morgen werde ich meinen Gehweg sperren. Das kostet ab morgen Wegezoll. Das ist dann eben so. Fertig... wechsel der Straßenseite ist nicht möglich, sorry.Tom Beitrag geändert:18.06.07 19:06:44

Old Cadillac · Beitrag von **Old Cadillac** » Mo 18. Jun 2007, 19:03

zu blöd zum posten...Beitrag geändert:18.06.07 19:06:16

Beitrag von **oldsbastel** » Mo 18. Jun 2007, 19:12

Tom,ich habe der GEZ mit der Anmeldung für die neuen Geschäftsräume auf jeden Fall schonmal mitgeteilt, dass ich mir rechtliche Schritte vorbehalte und die Beiträge im Fall einer Klage zurückfordere.

Sierra · Beitrag von **Sierra** » Mo 18. Jun 2007, 19:34

Burkhard, wieso teilst Du denen überhaupt was mit?

hugo · Beitrag von **hugo** » Mo 18. Jun 2007, 21:57

Hallo Tom,in diversen Foren wird schon längere Zeit über Sammelklagen geredet, die HWK Meck-Pom will für Ihre (Zwangs-)mitglieder auch eine Klage gegen die GEZ führen. Ich glaube mal, wenn die ersten Bescheide kommen, wirds richtig interessant werden...Aber die Idee ist schon toll:Da wird einem was angeboten und man muss zahlen, egal ob es genutzt wird oder nicht. Wenn das jeder darf, eröffnen sich ganz neue Geschäftsfelder für uns. Für O.T.T.O 2008 könnte die Finanzierung auch etwas breiter angelegt werden. Ihr stellt OLdtimer zur Besichtigung zur Verfügung, jeder Bundesbürger hat das Gerät (Die Augen) um sich die Autos anzuschauen. Pro Bundesbürger erhebt Ihr € 5,00 Gebühr mal 82.000.000 Einwohner ergibt erstmal etwas um den Grill mit lecker Fleisch zu belegen, dann wird noch ein Verwaltungsgbäude... Mitarbeiter... Hier sind auch einige wenig erfreut über die GEZhttp://www.gez-abschaffen.de/oderhttp://www.ge ... /gruß,hugo