H und Feinstaubplakette?

[kindacool]

Zitat:Original erstellt von RA-Wilke am/um 14.01.08 15:09:00Eigentümer von privaten Parkplätzen können sich noch einen viel größeren Spaß machen, mit dem man DUH-Kontrolleure nachhaltig ärgern kann:Einfach vor dem Parkplatz ein Pappschild anbringen "Betreten für DUH-Kontrolleure verboten", wenn einer kommt, sofort rausrennen und nach den Personalien fragen, er hat dann nämlich gerade einen astreinen Hausfriedensbruch nach §123 StGB begangen. Wenn er sich nicht ausweisen will, wirds noch lustiger, dann greift nämlich das allgemeine Festhalterecht nach §127 II StPO und ihr könnt ihn bis zum Eintreffen der Polizei selbst festhalten (allerdings nicht bewußtlos schlagen, betäuben o.ä., Fluchtversuche mit dem Einsatz von Schußwaffen zu verhindern wäre ebenfalls unverhältnismäßig).Das anschließende Verfahren wird zwar höchstwahrscheinlich wegen Geringfügigkeit eingestellt aber es spricht sich in der DUH sicherlich herum, daß man von Privatgrundstücken fernbleiben sollte.Ein rührseliger Vorschlag. Vermutlich wird mir der geschasste "Kontrolleur" dann das echte Ordnungsamt oder die Polizei auf die Pelle hetzen, die den gleichen Sachverhalt festellen werden, den er feststellen wollte: "Keine Plakette am Auto in Umweltzone für € 40 und einen Punkt!"Oder ?

[RA-Wilke]

Nein. Um dir ein Knöllchen zu verpassen müssen sie dich mit einem plakettenlosen Auto bei der Teilnahme am öffentlichen Straßenverkehr, sei es fahrend oder parkend, in der UWZ erwischen. Auf einem Privatgrundstück darfst du selbstverständlich auch ein Auto ohne Plakette abstellen.

[Altopelfreak]

Da wär ich mal nich so sicher, denn ich darf ja auch auf Privatgrund kein Auto mit abgelaufener Tüv-Plakette abstellen!Klaus

[RA-Wilke]

Da ist ja auch die Rechtsgrundlage eine andere.

[1300VC]

Zitat:Original erstellt von Altopelfreak am/um 15.01.08 12:16:36Da wär ich mal nich so sicher, denn ich darf ja auch auf Privatgrund kein Auto mit abgelaufener Tüv-Plakette abstellen!KlausAber klar doch....solange die Plaketten und die dazugehörigen Kennzeichen uneinsehbar im Kofferraum liegen dabei, darfst Du schon....

[piksieben]

Zitat:Original erstellt von Altopelfreak am/um 15.01.08 12:16:36Da wär ich mal nich so sicher, denn ich darf ja auch auf Privatgrund kein Auto mit abgelaufener Tüv-Plakette abstellen!KlausMoment mal--Wie bitte? Seit wann ist denn das verboten? Oder verstehe ich hier etwas falsch? Klar, ein angemeldetes Fahrzeug muss auch eine gültige TÜV-Plakette haben--aber wieso darf ich es dann ohne diese nicht abstellen? verwirrte GrüßeTanja

[oldierolli]

Hallo, wenn ein angemeldetes KFZ eine abgelaufene TÜV-Plakette besitzt, wird davon ausgegangen, dass man es jederzeit so wieder in den Straßenverkehr bringen kann. Deshalb auf Privatgrund immer Schilder ab oder Wagen nicht einsehbar abstellen. Theoretisch kann man bei Ab/Ummeldung noch Ärger wg. HU-Überschreitung bekommen. Gruß. Rolf

[Joey]

In Berlin-Charlottenburg lässt ein Stadtrat geradfe prüfen, ob das Ordnungsamt nicht auch in Parkhäusern schnüffeln darf um Plakettensünder oder "Stinker", die sich dort verstecken, aufzuschreiben.Eine private Tiefgarage (einer Gesellschaft)mit vermieteten Stellplätzen ist ja privat und für die doch tabu?!Hier am besten die Schilder abschrauben.Wie sieht es rechtlich mit Parkhäusern oder Parktiefgaragen aus, wo man nur stundenweise oderr tagweise gegen Entgeld (die mit diesen Ein- und Ausfahrschranken)parkt (z.B. von gr. EKZs)?!Sind die auch privat oder schon wieder halb öffentlich, so dass die Schnüffler vom O-Amt aktiv werden können?!Grüße aus BärlinJoey

[Ralf]

Gibt es irgendeine genauere, zitierbare Info zu diesem Stadtrat und seinem Vorhaben? Zum Beispiel eine Zeitungsnotiz oder eine Pressemitteilung des Bezirksamtes?

[Rainer]

Ich weiß natürlich nicht wie es in Deutschland ist,aber bei uns ist etwas "Öffentlich" wenn es "von jedermann unter den gleichen bedingungen befahren werden darf" wenn jeder dort zahlt so wie es nun mal ist dann ist natürlich die frage ob die dort nicht auch schnüffeln dürfen. Allerdings ist die frage ob ich mir einen Stellplatz gemietet habe oder ob ich nur mit Ticket da drinnen stehe, denn ist es ein gemieteter Stellplatz dann darf ich dort auch ohne Kennzeichen/Anmeldung stehen.In einer normalen öffentlichen Parkgarage dürfen sie also vermutlich schnüffeln....Zum Thema habe ich heute folgendes bekommen:-Original Message -From: Oldtimer To: rainer.adam@gmx.at Sent: Wednesday, January 16, 2008 11:44 AM Subject: Befahren von Umweltzonen mit ausländischen Oldtimer Sehr geehrter Herr Adam, bezüglich Ihrer Anfrage zum Befahren von Umweltzonen mit einem österreichischen Oldtimer, hat sich nach Rücksprache mit den deutschen Kollegen gezeigt, dass in Deutschland die Verordnung zwar bereits in Kraft getreten ist, es aber noch sehr viele Unklarheiten und Probleme bei der Umsetzung gibt. Die Verordnung beinhaltet nun eine generelle Ausnahmeregelung für Oldtimer (gemäß §2 Nr. 22 der Fahrzeug-Zulassungsverordnung), die ein Kennzeichen nach §9 Abs.1 („H“-Kennzeichen) oder §17 (rotes „07“-Kennzeichen) der Fahrzeug-Zulassungsverordnung führen, sowie Fahrzeuge, die in einem anderen Mitgliedsstaat der EU, einer anderen Vertragspartei des Abkommens über den Europäischen Wirtschaftsraum oder der Türkei zugelassen sind, wenn sie gleichwertige Anforderungen erfüllen. Aber es ist leider noch nicht geregelt wie genau "gleichwertige Anforderungen" definiert sind und wie man diese überprüfen kann. Es wird momentan eine Lösung für dieses Problem gesucht. Sobald wir nähere Informationen darüber haben, gebe ich Ihnen natürlich Bescheid. Mit freundlichen Grüßen Katrin Rittenbacher ÖAMTC Club-Historic & Oldtimer Beitrag geändert:16.01.08 13:13:05