fdp antrag war wohl ne pleite

Emozzione · Beitrag von **Emozzione** » Do 1. Mär 2007, 22:02

da sitzt man als politisch interessierter Mensch vor dem PC und schaut sich die Bundestagssitzung live an und was geschieht? es wird verlesen, dass die Abgeordneten ihre Reden zu protokoll gegeben haben, und der antrag zurück in die entprechenden ausschüsse verwiesen wird.so, das wars nun man hat nicht gehört welche partei sich wie zu dem antrag geäußert hat und geht ins bett.gruss emozzione

Emozzione · Beitrag von **Emozzione** » Do 1. Mär 2007, 22:24

und hier mal Ausschnitte aus den heutigen Bundestagsprotokollen, damit wir wissen wos hingeht.Regierungserklärung der KanzlerinWir sollten uns einmal vor Augen führen, vor welcher Herausforderung wir beim Klimaschutz stehen, wenn wir die internationalen und wissenschaftlichen Berichte, die wir hören, wirklich ernst nehmen. Wenn wir weitermachen wie bisher, dann werden die Treibhausgasemissionen bis 2030 im Vergleich zu 1990 weltweit um 55 Prozent gestiegen sein. Wir können nicht die Augen davor verschließen, dass das erhebliche Folgen hat. Ich frage: Wollen wir die Augen davor verschließen, dass wir in den letzten zwölf Jahren elf der wärmsten Jahre seit der Wetteraufzeichnung hatten? Wollen wir einfach hinnehmen, dass der Meeresspiegel steigen wird und Städte wie Amsterdam, Venedig, Kairo und Bombay damit in Gefahr geraten? Wollen wir hinnehmen, dass wir völlig unbekannte Wetterphänomene haben, und zwar, wie für Mitte dieses Jahrhunderts vorausgesagt wird, Tropennächte in der Harzregion? - Ich glaube, wir können dem nicht tatenlos zusehen, zumal wir aus dem Stern-Report wissen, welche wirtschaftlichen Kosten sich aus dem Nichthandeln ergeben. Deshalb ist es Zeit, zu handeln, und deshalb muss gehandelt werden. (Beifall bei der CDU/CSU und der SPD sowie bei Abgeordneten des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN) Wir haben diese Diskussion im vorigen Jahr auf dem Frühjahrsrat unter dem Thema Energie, aber auch unter dem Thema Klimaschutz begonnen. Die Kommission hat darauf mit ihren Vorschlägen zu einem integrierten Konzept reagiert. Das ist ein qualitativer Schritt nach vorne. Es ist jetzt Aufgabe des Rates, dieses integrierte Konzept zu unterstützen. Es gibt ambitionierte Klimaschutzziele. Ich bekenne mich zu dem Vorschlag - ich freue mich, dass auch der Umwelt- und der Energierat das gemacht haben -, die Treibhausgasemissionen in der Europäischen Union bis zum Jahre 2020 um 20 Prozent zu senken. Wenn noch andere internationale Player dabei sind, werden wir auch eine 30-Prozent-Senkung ins Auge fassen.Lafontaine für Die linkeWir sollten auch an dem Ziel festhalten - das sage ich für meine Fraktion -, die CO2-Reduktion bis zum Jahr 2020 um 40 Prozent zu senken. Wir in Deutschland haben die Technologie und die finanzielle Kraft, eine solche Umweltpolitik zu machen. Wenn wir bei diesen Techniken nicht ganz vorne sind, dann können wir von anderen Staaten nicht erwarten, dass sie mitziehen. Deshalb halten wir an diesem Ziel fest.Ulrich Kelber SPDAn erster Stelle steht eine verbindliche Entscheidung zur Senkung der Treibhausgasemissionen. Ich glaube, dass die Ankündigung, sich einseitig auf eine Senkung von mindestens 20 Prozent zu verpflichten, egal was die USA und Australien machen, ein sehr gutes Signal ist, weil es jedem in Europa sagt: Egal was bei den weltweiten Verhandlungen herauskommt, ihr könnt euch darauf einstellen, dass es im Klimaschutz weitergeht und dass es beschleunigt weitergeht. - Es ist auch ein klares Signal an die Entwicklungs- und Schwellenländer, dass zumindest Europa es mit dem Thema ernst meint und alle mit an Bord nehmen will. Ich sage dazu: Persönlich würde ich mir wünschen, dass wir einseitig eine Senkung um 30 Prozent verbindlich erklären; denn es war immer die Linie der Europäischen Union, dafür zu sorgen, dass die Erwärmung auf maximal 2 Grad beschränkt wird, um sie kontrollieren zu können. Dazu wäre eine Reduzierung um 30 Prozent notwendig. Wir haben gute Chancen, solche verbindlichen Ziele zu erreichen, wenn wir es mit der eigenen Vorreiterrolle beim Klimaschutz ernst meinen und den Klimaschutz weiter stärken. Für diese Glaubwürdigkeit war das Possenspiel rund um die Klimaschutzziele beim Auto nicht zielführend. Die Automobilindustrie hat versagt und das Instrument der Selbstverpflichtung restlos diskreditiert.

wokri · Beitrag von **wokri** » Do 1. Mär 2007, 22:45

Hallo Emozzione,in dem unten stehenden Bild siehst du die Grundlage für die oben zitierten Reden - habe ich einem Deutschbuch gefunden .Viel Spaß bei deiner ersten RedeWolfgang

wokri · Beitrag von **wokri** » Do 1. Mär 2007, 22:49

Hallo Emozzione,in dem unten stehenden Bild siehst du die Grundlage für die oben zitierten Reden - habe ich einem Deutschbuch gefunden .Viel Spaß bei deiner ersten RedeWolfgang

hatschi · Beitrag von **hatschi** » Do 1. Mär 2007, 23:20

Hallo Emozzione,danke für deine Berichterstattung. Nach meinem politischen Verständnis kann es von Vorteil sein, dass der Antrag in die Ausschüsse verwiesen wurde. Zum momentanen Level der Diskussion im Bundestag ("Die große CO2-Weltklimakatastrophe") passt die Oldtimer-Ausnahmeregelung einfach nicht. Ich könnte mir vorstellen, dass einerseits SPD und CDU den Antrag nicht einfach niederstimmen wollten, andereseits aber auch nicht der FDP einen Punktsieg können wollten. Im Ausschuss kann man das eleganter lösen. ...wenn man will.GrußHatschi

ventilo · Beitrag von **ventilo** » Do 1. Mär 2007, 23:54

so wie mein Vorredner sehe ich die Sachlage auchdeckt sich auch mit den Informationen, die wir aus Berlin und Bonn bekommen habenproblematisch allerdings für die Feinstaub-"Pioniere" in Stuttgart, die sich jetzt individuelle Ausnahmeregelungen erkämpfen müssender Weg durch die Ausschüsse wird einige Monate dauern, zumal mehrere Fachgebiete betroffen sind (Verkehr, Umwelt, Finanzen)

ID19 · Beitrag von **ID19** » Fr 2. Mär 2007, 08:59

Danke für die Info, Peter.Aber was besseres konnte uns doch gar nicht passieren. Nun gibt es doch noch Möglichkeiten zum Verhandeln.Dass die FDP als Opposition den Anrag durchbekommen hätte, war ja mehr als unwahrscheinlich.GrüßeMartinBeitrag geändert:02.03.07 08:01:55

Emozzione · Beitrag von **Emozzione** » Fr 2. Mär 2007, 10:31

sehe ich genauso.Gruss Emozzione

king-getter · Beitrag von **king-getter** » Fr 2. Mär 2007, 10:56

@ventilo:Warum sollte es dadurch in Stuttgart problematischer werden als anderswo? Das verstehe ich jetzt nicht ganz; es handelt sich doch um Entscheidungen auf Bundesebene!?Oder meinst du nur, daß wir hier schon ab 01.07. beginnen, wenn es noch gar keine generellen Ausnahmen geben kann, weil zu kurzes Zeitfenster? Das hieße ja nur, daß eine Art "Übergangszeit" entstünde, bis es neue Beschlüsse von "oben" gäbe. In dieser Zeit würde sich speziell Stuttgart sicher mit Bußgeldern für Oldtimerfahrer zurückhalten, oder nicht?!Gruß BastiBeitrag geändert:02.03.07 10:10:49

ventilo · Beitrag von **ventilo** » Fr 2. Mär 2007, 12:13

ja, weil die Schwabenmetropole als "Versuchskaninchen" herhalten muß und wir Rheinländer noch ein paar Monate Schonfrist haben.