Städte entscheiden nicht über Ausnahmen von Fahrverboten

[Altopelfreak]

Hallo Oldie-Freunde,habe soeben aus zuverlässiger Quelle erfahren, daß die Stadtverwaltungen sich für die Ausnahmen nicht zuständig erklären.So jedenfalls in BaWü. Hier heißt es, es ginge hier um Luftreinhaltepläne der Regierungspräsidien. Hier seien die Städte lediglich im Rahmen einer interkommunalen Arbeitsgruppe des dt. Städtetages beteiligt, aber nicht befugt, über Ausnahmegenehmigungen zu entscheiden.Als freut Euch nicht zu früh, wenn sich jetzt die ein- oder andere Stadt uns gegenüber wohlgesonnen zeigt, so wie hier teilweise schon verkündet wurde.Hinterher werden sie sagen, nichts davon gewußt zu haben und das ihnen das ja alles herzlich leid tun würde!Aber den meisten von Euch sage ich damit sicher nichts Neues!TschüßKlaus

[hatschi]

Hallo Klaus,im Moment ist noch auf jeder staatlichen Ebene was drin. Beim Bund durch Novellierung der "Plaketten-VO". In NRW z.B. auch auf Landesebene durch Vorgaben für die zuständigen Bezirksregierungen. Letztere sind für die Aufstellung der Luftreinehaltepläne zuständig. Aber die Räte der Städte müssen über die Einrichtung der Fahrverbotszonen entscheiden. Und auch die können dann noch Ausnahmeregelungen für Oldtimer vorsehen.Gruß aus EssenHatschi

[Altopelfreak]

Hallo zusammen,offenbar blicken die Städte selbst bei ganz normalen Fahrzeugen derzeit noch nicht durch, wem sie das Fahren verbieten wollen: Da ist mal von "Schadstoffgruppe 1" die Rede und dann wieder von "Euronorm 1"!Wenn ich die Veröffentlichungen z.B. der Stadt Heidelberg richtig interpretiere, dann wären Benziner mit G-Kat der Euronorm1 von Fahrverboten gar nicht betroffen!Das steht aber im Widerspruch zu dem, was in anderen Städten geplant ist. Was nützt mir eine in HD zugeteilte Plakette, wenn diese in Stuttgart oder München nicht anerkannt wird?Bei soviel Chaos sehe ich da für eine oldtimerspezifische Regelung erst recht schwarz!TschüssKlaus

[Mr. Hobbs]

Zitat:Original erstellt von Altopelfreak am/um 05.03.07 09:36:38...offenbar blicken die Städte selbst bei ganz normalen Fahrzeugen derzeit noch nicht durch, wem sie das Fahren verbieten wollen: Da ist mal von "Schadstoffgruppe 1" die Rede und dann wieder von "Euronorm 1"!...Hallo Klaus,in der "Heilbronner Stimme" vom 3.3.07 war zu lesen, daß die US-KATs endlich von Fahrverboten ausgenommen werden sollen, was ja richtig und vernünftig ist.Darauf hätten sich Gabriel udn Tiefensee geeinigt.Eine generelle Ausnahmeregelung für Oldtimer wird zunächst nicht erwogen.Im übrigen habe wir vom OB auf eine Anfrage eine ähnlich lautende Antwort erhalten , wie von Dir beschrieben (Zuständigkeit für Luftreinhaltepläne beim RP Stuttgart und für Ausnahmen bei der Bundesregierung).Die Stadt Heilbronn wird ab 2008 eine Umweltzone für das gesamte Stadtgebiet ausweisen! Der 1. VW Käferclub Heilbronn hat dann seinen Treffpunkt mitten in der Umweltzone. Wir sind gespannt, was die Anhörungen der Betroffenen ergeben werden Beste GrüsseChristophBeitrag geändert:05.03.07 09:59:28

[Th. Dinter]

.....vielleicht geht ja hier auch schon wieder Einiges durcheinander: daß einzelne Kommunen keine Extrawürste bezüglich (Einzel-)Ausnahmegenehmigungen braten dürfen, kann ich mir schon vorstellen. Daß aber eine Kommune für sich entscheidet, ob sie Gruppen (z.B.-H-) ausnimmt, kann ich mir schon vorstellen.grußthomas