Begriffsbestimmung "Rechtssicher"

[BUMI45]

Moin, in einer Meinungsverschiedenheit mit einer Verwaltung über die Bearbeitung eines Vorganges verwendet diese den Begriff "rechtssicher". Beschreibt dieser Begriff einen besonderen juristischen Sachverhalt? Gruß, Burgfried

[Th. Dinter]

.....eigentlich nicht. Es geht m.E. nur darum, daß Sachverhalte/Verfahrensweisen so geregelt sind, daß sie eindeutig und nicht auslegbar sind.Ein Top-Gegenbeispiel sind die 07er-Kennzeichen, wo jede Zulassungsstelle macht was sie will....grußthomas

[uwm121]

Ein sehr schönes Beispiel um das sich Deuvet leider nicht gekümmert hat.Grüße

[RA-Wilke]

Hallo Burgfried, der Begriff rechtssicher ist kein juristischer Fachbegriff. In der Regel wird er einfach von Personen verwendet, die sich ziemlich sicher sind im Recht zu sein und/oder auf ihr Gegenüber besonders selbstsicher wirken wollen.

[uwm121]

Und deshalb ist die auch im Artikel 20 des GG verankert?Grüße

[Th. Dinter]

....aber uwm, was ist schon das GG??? Wo unsere Politiker in den letzten Jahren dauernd dran rumschrauben, glaube ich, kommt das heute im Jura-Studium überhaupt noch vor??grußthomas

[oldierolli]

Hallo, hat RA-Wilke völlig korrekt dargestellt. Der WORTLAUT "rechtssicher" taucht NICHT im Artikel 20 auf. Die von RA-Wilke genannten Personen sitzen nicht selten in Amtsstuben und haben max. Besoldungsgruppe A12. Gruß. Rolf

[uwm121]

Dann spalte mit "RA" Wilke weiterhin Haare.Viel Spaß!Grüße

[BUMI45]

Moin, es handelte sich um einen "Schreibfehler". Es sollte "rechtsfehlerfrei" heißen. Gruß, Burgfried

[RA-Wilke]

Dafür gilt das gleiche, die Behörde meint halt bei ihrer Entscheidungsfindung, speziell bei der Anwendung von Rechtsvorschriften, keine Fehler gemacht zu haben. Ob das stimmt, sagt dir im Zweifel aber erst das Verwaltungsgericht.