Beschluss des Bundeskabinett

Moparcrazy · Beitrag von **Moparcrazy** » Mi 14. Nov 2007, 14:21

Hallo,gerade gelesen:http://www.bmu.de/pressemitt...eilungen/pm/40372.phpEs ist immer noch nicht amtlich, da die Verordnung nocheinmal durch den Bundesrat muss wegen der Erweiterung für alle in Europa zugelassenen Oldtimer.GrußCarsten

BJ43 · Beitrag von **BJ43** » Mi 14. Nov 2007, 16:14

"...Um diese zusätzliche Forderung des Bundesrates mit dem europäischen Recht vereinbar zu gestalten, wurde zusätzlich eine Gleichwertigkeitsklausel für Oldtimer aus anderen Mitgliedsstaaten der Europäischen Union aufgenommen. Deswegen muss der Bundesrat dieser erweiterten Fassung der geänderten Verordnung erneut seine Zustimmung erteilen, bevor sie in Kraft treten kann." ich sach`s ja ,....man glaubt es nicht, was die für Probleme haben .Denke aber, es wird durchgewunken.GrußBJ43

RaiOrz · Beitrag von **RaiOrz** » Mi 14. Nov 2007, 16:38

Ich habe es im IKM Forum bereits geschrieben und obwohl ich Doppelpostings hasse erlaube ich es mir heute einmal:Soweit ich dies verstehe ist dies ausnahmsweise eine gute Entscheidung. Das Wort "Gleichwertigkeitsklausel" bedeutet im Zusammenhang mit europäischem Recht das auch Bürger, bzw. Sachen aus anderen europäischen Ländern genauso behandelt werden müssen. Da nun hier in Deutschland H oder 07er Oldtimer ausgenommen sind, würden Oldtimer aus anderen europäischen Mitgliedsstaaten benachteiligt, und zwar aufgrund der Tatsache das sie kein H und auch kein 07er Kennzeichen haben. Um das zu verhindern ist eine Gleichwertigkeitsklausel notwendig. Mit anderen Worten: Es muß eine (zusätzliche) Regel bzw. Formulierung gefunden werden aus der hervorgeht das auch europäische Oldtimer, die vergleichbar unserer H oder 07er Regelung bewegt werden, ebenfalls hier von Fahrverboten ausgenommen werden. Diese Gleichwertigkeitsklausel müsste letztendlich auch beschreiben wie derartige Oldtimer erkennbar sind. Wie gesagt, dies ist nur meine Meinung, aber ich hoffe Insider/Fachleute werden dies so schnell wie möglich bestätigen. Rainer

Peter Schneider · Beitrag von **Peter Schneider** » Mi 14. Nov 2007, 17:45

Das ist so korrekt. An anderer Stelle hier im Forum hatte ich bereits darauf hingewiesen.Mit besten GrüßenPeter Schneider

BJ43 · Beitrag von **BJ43** » Mi 14. Nov 2007, 20:50

Zitat:Original erstellt von RaiOrz am/um 14.11.07 15:38:38Da nun hier in Deutschland H oder 07er Oldtimer ausgenommen sind, würden Oldtimer aus anderen europäischen Mitgliedsstaaten benachteiligt, und zwar aufgrund der Tatsache das sie kein H und auch kein 07er Kennzeichen haben. Um das zu verhindern ist eine Gleichwertigkeitsklausel notwendig.RainerHätte der Bundesrat Ausnahme für:H & 07und Autos älter als 30 Jahre reingeschrieben, wäre jetzt alles klar gewesen.GrußBJ43Beitrag geändert:14.11.07 19:51:34

Th. Dinter · Beitrag von **Th. Dinter** » Mi 14. Nov 2007, 22:32

....Du weißt doch BJ: warum einfach, wenn es auch umständlich geht.....Nur bei den Diäten geht´s schnell....grußth.

oldierolli · Beitrag von **oldierolli** » Mi 14. Nov 2007, 22:33

@ BJ43, so etwas wäre für Deutschland doch zu unkompliziert gewesen... Gruß. Rolf (Thomas war 1 Minute schneller..)Beitrag geändert:14.11.07 21:34:24

dorea27 · Beitrag von **dorea27** » Do 15. Nov 2007, 01:42

Heißt das alles nicht im Klartext: Bei in Deutschland zugelassenen Fahrzeugen kann einzig anhand der eindeutigen Kennzeichnung auf den amtlichen Kennzeichen ein Oldtimer von den Ordnungsbehörden eindeutig als solcher identifiziert werden. Deshalb müssen die Besitzer dieser Fahrzeuge eben im Interesse der guten Sache die Kröte H-Kennzeichen schlucken. Bei im EU-Ausland zugelassenen Fahrzeugen hingegen ist der gleiche Personenkreis in der Lage, Oldtimer anhand anderer, noch nicht näher erläuterter Merkmale erkennen zu können.Selten so gelacht!Dorea

RaiOrz · Beitrag von **RaiOrz** » Do 15. Nov 2007, 10:03

Ja, ich fürchte auf soetwas könnte es hinauslaufen. Dies wäre aber nicht die erste Ungerechtigkeit uns gegenüber. Schließlich muß ein Bewohner Deutschlands hier einen Meistertitel besitzen um bestimmte Arbeiten zu verrichten (wurde übrigen aus politischen Gründen im dritten Reich wiedereingeführt), während eine Gleichwertigkeitsklausel regelt das ein im benachbarten Europa lebender Bürger dies hier auch ohne darf. Aber damit müssen wir uns wohl abfinden. Andererseits ist aus den Worten von Herrn Peter Schneider zu entnehmen das der Deuvet zusammen mit anderen Verbänden derzeit daran arbeitet einen einheitlichen europäischen Oldtimer-Fahrzeugpass zu erstellen. Dieser könnte dann letztendlich hier als Nachweis einer "Vergleichbarkeit mit dem deutschen H oder 07er Kennzeichen gelten.Da ich davon ausgehe das in diesem Pass nicht jedes 30jährige europäische Auto automatisch zum Oldtimer wird, sondern ähnliche Kriteriken wie bei unserem deutschen Oldtimergutachten erfüllt werden müssen, wäre letztendlich tatsächlich eine Gleichwertigkeit gegeben. Also, so wie wir Oldtimergutachten und H oder 07 brauchen, müssen europäische Oldtimerfahrer ebenfalls vorher in ein Gutachten und Pass (wie auch immer das dann heißen mag) investieren um bei uns in Umweltzonen fahren zu dürfen.Rainer

arondeman · Beitrag von **arondeman** » Do 15. Nov 2007, 10:12

Nach allen offiziellen Verlautbarungen der letzten Zeit schient BaWü das mit der Ausschließlichkeit von H und 07 ja nicht mehr so eng zu sehen, sondern freie Fahrt für Baujahre vor 1971 für JEDE Zulassungsform einzuräumen.Und bevor irgendwelche Ausländer sich nur wegen irgendeiner Vergleichbarkeit mit deutschen Behördenmeiereien einen "Pass" oder ein "Gutachten" diktieren lassen, wird sicher noch viel Wasser über die Brüsseler Mühlen fließen! Also warten wir mal, wie die Handhabung in der Praxis wirklich aussieht.Und egal was Peter Schneider hier in puncto Fahrzeugpass erzählt - da wird die Oldtimerszene schon noch ein Wörtchen mitreden, ob er für die Herbeiredung dieser erneuten Form der Gängelei überhaupt das Mandat der Mitglieder seiner Mitgliedsclubs hat (siehe anderen Thread zum Thema ).GrußS.Beitrag geändert:15.11.07 09:14:50