Ehemaliges Brandinspektorfahrzeug

Omega · Beitrag von **Omega** » So 3. Sep 2006, 19:36

Hallo liebes Forum,ich habe noch nie etwas mit der Feuerwehr zutun gehabthabe mir trotzdem ein ehemaliges Brandinspektorfahrzeuggekauft, ausgerüstet mit RTK 4 in blau incl. Martinshorn.Es ist ein Opel Omega A Bj. 1992(kein Oldie).Wie jeder andere ging ich zur Zulassungsstelle um es aufmich zu zuzulassen.Als ich dann mit dem neuen Zulassungspapieren Teil 1 und Teil 2 zur Kasse ging staunte ich nicht schlecht dennalle Fahrzeugdaten aus dem alten Fz.schein und Fz.brief wurden ungeändert übernommen d.h. die alte Schlüsselnr.´, SonderKfz.Feuerwehrfahrzeug, blaue Rundumleuchten,und als Halter mein Name.Das Finanzamt versteuerte es auch als Sonderfahrzeug was mir finanziel zu gute kam. Eine Woche später bekam ich Post von der Zulassunsstelle in der stand, man hätte mir ausversehen Blaulicht eingetragen und ich solle mich zwecks Terminvereinbarung für eine Vorfahrt beim Amtsleiter der Zul.stelle in verbindung setzen.Zum Termin entfernte ich die Glühbirnen und die Sicherungen der Sosianlage, verdeckte die Schalter und fuhr vor.Der Amtsleiter überzeugte sich selbst vom nicht funktionieren der Sosianlage, notierte sich Stromlosigkeit der Sosianlage und Leuchtmittel entfernt. Er sagte dann zu mir das wäre so in Ordnung, er gäbe das so in sein Computer ein.Als ich fragte ob ich die blauen Kalotten der Sosianlage abdecken muss sagte er NEIN das wäre so in Ordnung. Dann fragte ich was ich bei einer Polizei Kontrollesagen bzw machen solle sagte er: Das geht die polizei garnichts an, denn ER ist die Strassenzulassungsbehörde,die Polizei hat nur das zu kontollieren was im Fahrzeugschein steht. Sollte ich probleme bekommen, hätte ich ja seinen Namen und seine Telefonnr.Ob ihr es glaubt oder nicht, ich fahre wirklich ohne Sicherung und Leuchtmittel. Ich habe alles was mit der Feuerwehr zu tun hat (Schriftzüge) entfernt außer die Rufnummer 112 auf dem hinteren Kotflügel.Wenn ich unterwegs bin, grüßt mich die Pol, alle RTWs,alleFeuerwehrfz. Cool. Mich hat zum Glück noch nie die Polizei angehalten.Nun meine frage: Irrt der Zulassungsmensch mit seiner Aussage ?Soll ich das Blaulicht doch lieber abdecken?oder, oder, oder, oder was kann mir im schlimmsten an Strafe drohen ?Vielleicht hat jemand einen guten Juristischen rat!!!!!!Für viele Antworten wäre ich Dankbar.Gruß Omega

RA-Wilke · Beitrag von **RA-Wilke** » Mo 4. Sep 2006, 17:11

Hallo Omega,erstmal herzlichen Glückwunsch, das ist das, wovon wohl jeder Fahrer eines alten Feuerwehr-, Polizei- etc. wagens träumt.Probleme im Sinne eines Verwarnungs- oder Bußgeldes kannst du in der jetzigen Situation nicht bekommen, da hat der Leiter des Straßenverkehrsamtes durchaus recht, die Ausstattung deines Autos wurde behördlich geprüft und eingetragen also darfst du auch damit fahren.Schlimmstenfalls kann es passieren, daß dich übereifrige Polizisten als Gefahr für die öffentliche Sicherheit und Ordnung sehen, weil ja eventuell im Falle eines Notfalls jemand dein Auto anhalten könnte und wertvolle Sekunden verstreichen, bis sich der Irrtum aufklärt während das Opfer weiter verblutet. Klingt etwas konstruiert aber mit dieser Begründung wurde vor einigen Jahren wirklich jemandem aufgegeben, die grünen Kotflügel an seinem Ex-Polizei Passat überzulackieren und das ganze wurde von einem Verwaltungsgericht bestätigt! Wie gesagt, in diesem Fall müßtest du nur die Lichtorgel vom Dach entfernen und das war's, Kosten entstehen dir dadurch nicht. Frank

Omega · Beitrag von **Omega** » Mo 4. Sep 2006, 20:44

Hallo RA-WILKE,vielen Dank für ihre Antwort und Mühe.habe aber dazu noch eine Frage:Kann ich durch abdecken der Blauen Kalotten (natürlich Lichtundurchlässig Schwarz) dem Vorwurf eine Gefahr für die öffentliche Sicherheit und Ordnung zu sein bei einer Kontrolle entgehen?Omega

RA-Wilke · Beitrag von **RA-Wilke** » Di 5. Sep 2006, 09:37

Ja, das reicht, das ist die übliche Art eine Lichtzeichenanlage "verwechslungssicher" zu machen.

oldierolli · Beitrag von **oldierolli** » Di 5. Sep 2006, 22:28

Hallo, ich würde GAR NICHTS machen. Es handelt sich hier um einen qualifizierten, endlich mal abstrakt denkenden Beamten, der gegenüber allen Emotional-Spinnern real erkannt hat, dass es sich nicht mehr um eine lichttechnische Einrichtung handelt. Es gab hier auch schon eine Kopie aus der EU-Richtlinie. Und die Polizei hat keine Kompetenzen eines Verkehrsamtes; genau so wenig darf sie daran Zweifeln, ob eine TÜV-Plakette zu Recht erteilt wurde, es sei denn, es sind erkennbare Mängel über den Prüfbericht hinaus festzustellen. Gruß. Rolf

goggo · Beitrag von **goggo** » Mi 6. Sep 2006, 07:07

Zitat:qualifizierten, endlich mal abstrakt denkenden Beamten, glaub mir Rolf da gibts einige.. es fallen nur die Gegenteiligen auf...Helmut

uwm121 · Beitrag von **uwm121** » Do 7. Sep 2006, 22:02

Hallo!Ein SVA daß ein So Kfz Feuerwehrfahrzeug auf einen Privatmann zuläßt ist dumm.Und die Bemerkung des Beamten ist überheblich.Grüße