Danke EU: Alter Brief wird eingezogen!

FREDDY · Beitrag von **FREDDY** » Mo 19. Sep 2005, 23:50

Hallo Zusammen,Am Wochenende war es am Goggostammtisch schon ein Thema, doch konnte ich es irgendwie nicht glauben, bis ich es hier selbst gelesen habe: http://www.kba.de/Stabsstelle/ZentraleR ... umente.pdf Ich zitiere: "...Die Fahrzeugdokumente müssen paarig sein, das heisst, ein Nebeneinander von einer Zulassungsbescheinigung "neu" und einem Dokument "alt" wird es nicht geben. Damit ist die Rechtssicherheit im In- und Ausland sichergestellt..."Wenn jemand sein Fahrzeug zulässt oder ummeldet, wird der alte Brief also unwiederbringlich eingezogen und durch ein neues EU- konformes Pendant ersetzt. Heisst im Klartext: Ihr habt z.B. zu einem Käfer Bj.55 noch den Originalbrief mit einem eingetragenen Halter und hütet ihn wie euren Augapfel. Nun soll das Fahrzeug an- bzw. umgemeldet werden und ihr seid das wertvolle Stück Papier los, haltet aber statt dessen ein fälschungssicheres Computerdokument in den Händen. Toll, oder?Meine Meinung: Liebe EU, DAS IST SCHEISSE!!!Wo ist hier der Deuvet, um für Oldtimer vielleicht eine Sonderregelung zu erwirken?Gruß,Freddy (mit Goggo- Originalbrief...)

RA-Wilke · Beitrag von **RA-Wilke** » Di 20. Sep 2005, 00:30

Wenn du für etwas zahlst, dann heißt das nicht automatisch, daß du auch das Eigentum hieran erwirbst. Ein Fahrzeugbrief wird behandelt wie ein Legitimationspapier gem. §952 BGB, für das der Grundsatz gilt "Das Recht am Papier folgt dem Recht aus dem Papier". Du kannst über das Papier selbst nicht rechtswirksam verfügen, es folgt dem Eigentum am Fahrzeug. Nicht möglich ist es zum Beispiel einen Fahrzeugbrief zu verkaufen, zu verpfänden oder ähnliches. Etwas anderes gilt allenfalls dann, wenn der Brief seine Eigenschaft als Legitimationspapier verloren hat, sei es, weil das dazugehörige Fahrzeug nicht mehr existiert oder weil er durch ein neues Zulassungsdokument ersetzt und damit überflüssig wurde. Wann ein Brief letztendlich überflüssig und entwertet wird entscheidet die Behörde, einen Anspruch auf Entwertung kenne ich allerdings nicht.Frank

Altopelfreak · Beitrag von **Altopelfreak** » Di 20. Sep 2005, 00:52

Hallo Oldie-Freunde,ist ja schön, dass ihr so langsam wach werdet! Nur viel, viel zu spät.Meine Appelle der letzten anderthalb Jahre fanden ja weder hier noch bei der Motor-Fachpresse gehör! Selbst in den aktuellen Ausgaben von OM und MK ist wieder nichts drin! Wenn da mal nicht was faul ist!Richtig spannend wird es, wenn die Leute ab 4. Oktober bemerken, dass sie auch beim Abmelden schon neuen Brief und Schein bezahlen müssen! Zumindest die profimäßigen KFZ-Gewerbler werden das kaum hinnehmen.Ich kann als Trost nur hoffen, daß das, was sich die Herren Bürokraten da ausgedacht haben, in der Praxis nicht durchführbar sein wird.Im übrigen irrt RA-Wilke, wenn er behauptet, dass der KFZ-Brief Eigentum der Zulassungsstelle sei!Viel SpassKlaus

goggo · Beitrag von **goggo** » Di 20. Sep 2005, 07:12

Zum Glück hattest ja vorher Kopien gemacht Helmut

capri2600rs · Beitrag von **capri2600rs** » Di 20. Sep 2005, 07:55

beglaubigte kopien !ps:was hat der deuvet damit zu tun ?du kannst doch nicht vom deuvet erwarten dass er sich auch noch für oldtimer interessiert...

gta1969 · Beitrag von **gta1969** » Di 20. Sep 2005, 08:48

moinbescheidene frage :ist der brief nicht mein eigentum, da ja bezahlt ????sie können ihn entwerten, aber doch nicht einziehen, oder ????lamp in lamp outandreas

RA-Wilke · Beitrag von **RA-Wilke** » Di 20. Sep 2005, 09:43

Hallo Andreas,mit den Gebühren, die du bei der Zulassung (oder Ummeldung oder was auch immer) an die Behörde zahlst, erwirbst du nicht das Eigentum am Brief, sondern du entlohnst lediglich die Behörde dafür, daß sie so freundlich war, diese Dienstleistung an dir vorzunehmen. Sie kann daher einen Brief jederzeit unter Angabe von Gründen wieder einziehen und durch einen anderen ersetzen.Der Wunsch den alten Brief entwertet zurückzubekommen wird aber in der Regel erfüllt, man muß es nur rechtzeitig vorher sagen (am besten schon beim Betreten des Dienstzimmers unmittelbar nach "Guten Morgen") und einen formlosen, schriftlichen Antrag formulieren. Frank

gta1969 · Beitrag von **gta1969** » Di 20. Sep 2005, 09:55

hallo frank,danke für die info.ich war mir sicher, dies schon anders hier gelesen zu haben.lamp in lamp outandreas

kindacool · Beitrag von **kindacool** » Di 20. Sep 2005, 11:25

Momentmomentmoment !Ich muß das Blankoformular des Briefes doch zusätzlich zu den Gebühren käuflich erwerben, oder ? Dann ist es doch mein Eigentum !?Oderwieoderwas ???GrußKindacool

arondeman · Beitrag von **arondeman** » Di 20. Sep 2005, 12:04

So ein Mist, da ist mein alter Pappbrief doch tatsächlich, als ich ihn in meiner Werkstattjacke hatte, versehentlich dringeblieben, als die Jacke in die Waschmaschine ging! Und dann kam nur noch ein verschrumpelter Papierklumpen aus der Maschine...Was machen wir denn da nur??