07er im Raum Düsseldorf erst ab 30 Jahre?

Chico · Beitrag von **Chico** » Do 21. Okt 2004, 13:47

Hallo,ich wollte heute meinen 20 Jahre alten Käfer auf mein bereits vorhandenes 07'er (bisher 2 Käfer aus den 50'er Jahren) eintragen lassen. Laut Auskunft des Amtsleiters hat es vor ca. 4 Monaten jedoch eine Anweisung aus Düsseldorf gegeben, wonach ab sofort nur noch Fahrzeuge mit einem Mindestalter von 30 Jahren auf das 07'er eingetragen werden sollen.Grundlage der neuen Anweisung sei das Urteil aus Braunschweig.In diesem Zusammenhang habe ich 2 Fragen:1. habe ich eine realistische Möglichkeit, dagegen vorzugehen?2. meines Wissens arbeitet der Deuvet an einer bundesweiten Vereinheitlichung der Regeln um das 07'er Kennzeichen. Wie ist da der Stand der Dinge?Luftgekühlte Grüße aus dem Bergischen LandChicoErgänzung: über die Suchfunktion habe ich leider keine aktuellen Beiträge zu dieser speziellen Fragestellung gefunden[Diese Nachricht wurde von Chico am 21. Oktober 2004 editiert.]

RA-Wilke · Beitrag von **RA-Wilke** » Do 21. Okt 2004, 14:31

Hallo Chico,erstmal zu deiner ersten Frage: Zum jetzigen Zeitpunkt hast Du keine Möglichkeit gegen die Weigerung der Behörde vorzugehen. Du müßtest die Aufnahme deines Käfers auf das bestehende 07er Kennzeichen beantragen, den ablehnenden Bescheid abwarten (Verwaltungsakt), gegen diesen Bescheid Widerspruch einlegen, den (wohl ebenfalls negativen) Widerspruchsbescheid abwarten und - plopp - schon könntest Du per Verpflichtungsklage die Aufnahme deines Käfers auf dein 07er Kennzeichen im Rahmen eines Verwaltungsrechtsstreits versuchen. Ausgang ungewiß, Dauer nicht unter einem Jahr. Schneller ginge es im Wege des einstweiligen Rechtsschutzes aber ob die Aufnahme eines Autos auf ein 07er Kennzeichen so dringlich ist, daß dir ein Abwarten nicht zugemutet werden kann, ist ziemlich zweifelhaft.Bitte die Behörde doch mal, dir diese ominöse "Anweisung" in Kopie zukommen zu lassen - Sachbearbeiter berufen sich nämlich gern auch mal auf Anweisungen, die es gar nicht gibt.Eigentlich wäre dies ein Fall für den DEUVET. Wenn Du die Kosten für dessen gebührenpflichtige Rufnummer nicht scheust, würde ich einfach mal dort anrufen. Vielleicht hast Du aber auch Glück und unser Forumsmitglied ID19 liest mit, dahinter verbirgt sich Martin Kraut, Ex-Präsident des DEUVET und der kennt sich in der Materie ebenfalls bestens aus.Frank

Frank the Judge · Beitrag von **Frank the Judge** » Do 21. Okt 2004, 14:36

Nichts gefunden? Dann schau mal hier rein. /images/Forum5/HTML/000824.html /images/Forum5/HTML/000718.html Grüße

Chico · Beitrag von **Chico** » Do 21. Okt 2004, 18:03

Hallo Frank (RA-Wilke),Hallo Frank the Judge,vielen Dank für die Antworten. Auf eine Klage mit zweifelhaftem Ausgang werde ich es wohl nicht ankommen lassen.Ich warte mal ein paar Tage, ob von Martin Kraut oder jemand anderem noch ein guter Hinweis kommt, speziell eine Info zum Stand der Vereinheitlichung der 07'er Bestimmungen würde mich sehr interessieren.Zur Antwort von Frank the Judge:In beiden Beiträgen, die du mir als Link angeboten hast, geht es leider nicht um die Rechtmäßigkeit der Erhöhung des Mindestalters von 20 auf 30 Jahre, die auch erst seit kurzem im Düsseldorfer Raum praktiziert wird.Ich habe es auch mit der Suchfunktion probiert. Als Ergebnis bekomme ich 200 Einträge zum 07er aus dem Zeitraum 2000 bis 2002. Neuere Einträge, die eventuell mein Thema betreffen könnten, bekomme ich nicht mehr angezeigt. Wenn ich die Suche auf die letzten 30 Tage begrenzen, ist leider auch nichts passendes bei. Trotzdem danke, dass du dir die Mühe gemacht hast, für mich zu suchen.GrußBernd (Chico)

ID19 · Beitrag von **ID19** » Do 21. Okt 2004, 23:16

Hallo Chico,die Arbeit an der Vereinheitlichung des 07-Kennzeichens ist meines Wissens beim DEUVET nicht fortgeführt worden. Ich denke, von dieser Seite ist auch wenig Hilfe zu erwarten.Ich selbst habe keine Kontakte mehr nach NRW.Wenn Du aber im Rechtsschutz bist, würde ich es auf eine Klage ankommen lassen. Die Chanchen stehen gar nicht schlecht.GrüßeMartin Kraut

Chico · Beitrag von **Chico** » Fr 22. Okt 2004, 12:03

Hallo Martin,danke für die schnelle Antwort. Ist ja wenig erfreulich, dass die Bemühungen des Deuvet anscheinend eingeschlafen sind.Ich werde jetzt erstmal Franks Rat befolgen und den Deuvet um Rat fragen und um Argumente bitten. Dann nochmal zur Zulassungsstelle und an das gute Herz des Amtsleiters appelieren. Falls auch das nicht hilft, bleibt dann wohl nur noch der Rechtsweg.Ich werde euch auf dem Laufenden halten.GrußBernd (Chico)

Moparcrazy · Beitrag von **Moparcrazy** » Fr 22. Okt 2004, 18:12

Hi,als Ergänzung zu Martins (ID19) Antwort noch folgendes:Auf der letzten Techno Classica sprach ich den Deuvet an auf die Vereinheitlichung im Bezug auf die 07er Verordnung (ggf. Umstrukturierung). Zu der (hier schon gegebenen) Antwort das die Vereinheitlichung nicht mehr weiter verfolgt wird bekam ich als Argument zu hören das es bei einer Neuregelung insgesamt für die meisten eher zu einer Verschlechterung der Situation kommen würde, da die Auflagen mit Sicherheit verschärft würden. Befürchtet wird eine generelle Anhebung der Altersgrenze auf 30 Jahre sowie regelmäßige TÜV-Vorführungen etc.GrußCarsten

bib · Beitrag von **bib** » Fr 22. Okt 2004, 22:05

Zitat:Original erstellt von ID19:die Arbeit an der Vereinheitlichung des 07-Kennzeichens ist meines Wissens beim DEUVET nicht fortgeführt worden. Ich denke, von dieser Seite ist auch wenig Hilfe zu erwarten.das ist mir seit der: «sparbrötchen-schrottsammler» presse mitteilung schon lange klar.gruß, peter

ID19 · Beitrag von **ID19** » Sa 23. Okt 2004, 10:52

>> "... bekam ich als Argument zu hören das es bei einer Neuregelung insgesamt für die meisten eher zu einer Verschlechterung der Situation kommen würde, da die Auflagen mit Sicherheit verschärft würden. Befürchtet wird eine generelle Anhebung der Altersgrenze auf 30 Jahre sowie regelmäßige TÜV-Vorführungen etc."Wenn man das schon annimmt, ahnt oder gar weiß - dann muss man dagegen vorgehen. Und zwar durch überzeugende, sachliche Gespräche mit denjenigen Ländervertretern, die eine entsprechende Meinung vertreten. Das sind speziell die Verterter von NRW und Niedersachsen.So, nun aber genug der Nachhilfe - ich bin aus dem Thema raus!GrüßeM.

borgi · Beitrag von **borgi** » Sa 23. Okt 2004, 20:49

Hallo,so wie ich es von verschiedenen Seiten, auch vom Deuvet schon gehört habe, wird man im Zuge der europäischen Anpassung das Alter von Oldtimer- Fahrzeugen generell auf 25 Jahre setzen. Wie hoch der Steuersatz dann beim H- Kennzeichen sein wird und ob das 07 Kennzeichen in Deutschland noch gehalten werden kann ist völlig unklar. Ich hoffe sehr, dass der Deuvet so stark sein wird und mit entsprechenden Konzepten uns einen Vorteil verschaffen kann obwohl es bei der jetzigen Steuersituation nicht einfach werden wird.Vor allem aber, dass die elende Willkür von den Behörden endlich mal ein Ende nimmt.GrußJoachim