PM: Keine Ausnahmen für Oldtimer in Umweltzonen

Moparcrazy · Beitrag von **Moparcrazy** » Di 23. Okt 2007, 08:57

Hallo,diese Antworten gibt es vom Bundesumweltminsterium, kopiert aus einem anderen Forum:In den Antworten, die ich vom BMU bekommen habe, wird der Termin 15.10. nicht erwähnt: Zitat: Sehr geehrter Herr xxx, die von der Bundesregierung beschlossene Änderungsverordnung wurde dem Bundesrat zur Zustimmung zugeleitet. Der Bundesrat hat in seiner Sitzung am 21.09.2007 aber nur mit einer weiteren, von ihm vorgeschlagenen Änderung zugestimmt. Die Bundesregierung prüft zur Zeit, ob diese Änderung übernommen werden kann oder abgelehnt wird. Bei einer Ablehnung gilt die Zustimmung des Bundesrates nicht. Damit bleibt der Ausgang zunächst offen. Voraussichtlich am 7. oder 14. November 2007 wird das Bundeskabinett über den Änderungsbeschluss des Bundesrates eine Entscheidung treffen. Mit freundlichen Grüßen Nächste Antwort: Zitat: Sehr geehrter Herr xxx, nach dem derzeitigen Stand sieht es so aus, dass sich das Bundeskabinett frühestens am 14.11.07 mit dem Änderungsbeschluss des Bundesrates befassen kann. Über die im Kabinett gefassten Beschlüsse wird regelmäßig auch in den Medien berichtet, soweit sie von größerem Interesse sind. Auf jeden Fall wird über die Inkraftsetzung der Änderungen zur Kennzeichnungsverordnung berichtet werden. Ich trau' dem Frieden noch nicht.(Dies hat das andere Forumsmitglied geschrieben, aber ich stimme Ihm zu)GrußCarsten

Altopelfreak · Beitrag von **Altopelfreak** » Di 23. Okt 2007, 15:30

Hallo,hört sich so an, als hätten sich einige zu früh gefreut!Na wenns doch nichts wird, dann hätte ich ja als Altkennzeichenkonservator eine Sorge weniger!Klaus

Gerrit · Beitrag von **Gerrit** » Fr 2. Nov 2007, 10:58

Aus abgeordnetenwatch.de von gestern:Die Antwort von Helmut Zöllmer (SPD) auf die Frage » ... gibt der Bundestagsbeschluß vom 21.09.2007 mir bereits ausreichende Planungssicherheit? Da ich hier einfach keinen wirklichen Durchblick habe, meine Frage an Sie: Wie ist der aktuelle Stand zur Ausnahmeregelung für Oldtimer mit H-Kennzeichen?«Sehr geehrter Herr xxx,die regionale Unterschiedlichkeit der Schadstoff- und Feinstaubbelastung rechtfertigt die kommunale Zuständigkeit bezüglich der Verhängung von Umweltzonen. Die einschlägige Kennzeichenordnung des Bundes sieht bislang noch keine bundesweite Ausnahmeregelung für Fahrzeuge mit H-Kennzeichen vor. Der von Ihnen angesprochene Bundesratsbeschluss belegt indes, dass ein großes Interesse der Länder an einer Sonderregelung für Oldtimer vorliegt. Diesem Interesse wird sich der Bund nicht verschließen. Ohne dem parlamentarischen Prozess vorgreifen zu können, gehe ich davon aus, dass die in den nächsten Wochen zu erwartende Neuregelung der Kennzeichenverordnung die von Ihnen gewünschte Ausnahmeregelung für Fahrzeuge mit H-Kennzeichen beinhalten wird.GrußGerrit

BJ43 · Beitrag von **BJ43** » Sa 3. Nov 2007, 16:21

Heute in der FAZ(Printausgabe)...Ob Oldtimer eine allgemeine Ausnahmegenehmigung bekommen, ist noch nicht endgültig entschieden !Nür in BaWü steht es fest:Ausnahmen von Fahrverboten in den Umweltzonen II. Landesweit geltende Ausnahmeregelungen ...Fahrten von Oldtimernohne besonderes Oldtimerkennzeichen sowie von ausländischen Oldtimern; PKW mit geregeltemKatalysator, die nicht bereits in der Kennzeichnungsverordnung freigestellt wurden, aberüber einen geregelten Katalysator verfügen (Schlüsselnummern 03, 04, 09 und 11) sowie Probe-und Überführungsfahrten mit Kurzzeitkennzeichen.

Hurvinek · Beitrag von **Hurvinek** » Fr 9. Nov 2007, 11:31

Deine Fettschreib-Manie verdeckt die eigentliche Sensation, an die vorher fast niemand auch nur zu denken gewagt hätte: ...Fahrten von Oldtimernohne besonderes Oldtimerkennzeichen sowie von ausländischen OldtimernNix mehr "nur H und 07"..... Und zwar unabhängig von einer wie auch immer anderslautenden bundesweiten Regelung!Ich wiederhole mich gerne: Das hat der Frau Gönner doch niemand zugetraut, nachdem sie monatelang ihre Hardcore-Schiene bzgl. der Fahrverbote gefahren hatte.Langsam wird's Zeit, Danke zu sagen!

BJ43 · Beitrag von **BJ43** » Fr 9. Nov 2007, 12:09

Zitat:Original erstellt von Blues Brother am/um 09.11.07 10:31:42Deine Fettschreib-Manie verdeckt die eigentliche Sensation, an die vorher fast niemand auch nur zu denken gewagt hätte:<b>...Fahrten von Oldtimernohne besonderes Oldtimerkennzeichen sowie von ausländischen Oldtimern</b>Nix mehr "nur H und 07"..... Und zwar unabhängig von einer wie auch immer anderslautenden bundesweiten Regelung!Ich wiederhole mich gerne: Das hat der Frau Gönner doch niemand zugetraut, nachdem sie monatelang ihre Hardcore-Schiene bzgl. der Fahrverbote gefahren hatte.Langsam wird's Zeit, Danke zu sagen!man kann doch erwarten, dass die Leutchen sich bei so einem Thema mal die Zeit nehmen, "jeden Buchstaben" genau zu lesen.Scheint nicht der Fall zu sein .(dich mein ich nicht )Beitrag geändert:09.11.07 11:10:04

Mario · Beitrag von **Mario** » Fr 9. Nov 2007, 14:24

Zitat:Original erstellt von Blues Brother am/um 09.11.07 10:31:42Langsam wird's Zeit, Danke zu sagen!Das habe ich mir nicht nehmen lassen.Viele GrüßeMarioBeitrag geändert:09.11.07 13:28:01

Sierra · Beitrag von **Sierra** » Fr 9. Nov 2007, 17:08

Habt Ihr bald wieder Wahl in BaWü oder warum ist die Gönner eingeknickt?Was ich ausschließen möchte ist, daß sie zur Vernunft gekommen ist. Sie ist Politikerin und daher schielt sie nur nach Wählerstimmen und Publicity. Sonst nix. Sie (miß)braucht Euch als Stimmvieh. Was ist eigentlich mit Dir los, Olli? Du wirst doch nicht etwa auf das Politikergeschwätz reinfallen?Haben sie es geschafft und Euch wieder mal eingelullt? Ich dachte, wenigstens Ihr, Olli und Mario, bleibt kritisch gegenüber dem Gesocks, das nur drauf aus ist, uns zu drangsalieren und sich die Taschen voll zu machen. Kopfschüttelnd, Michael

Moparcrazy · Beitrag von **Moparcrazy** » Fr 9. Nov 2007, 17:26

Hallo,ich denke in BW hat auch der VDA mit seinen einflussreichen Persönlichkeiten dafür gesorgt das diese umfassende Regelung kommt. Vorher war Frau Gönner innerhalb der CDU eher ein hardliner in Sachen Fahrverbote, im Gegensatz zu Ihren meisten Parteigenossen.GrußCarsten

Hurvinek · Beitrag von **Hurvinek** » Fr 9. Nov 2007, 18:01

Danke für Deine Einwände, Michael. Ganz unrecht hast Du möglicherweise nicht.Ich sehe aber auch, wie hier und anderswo auf die Dame eingeprügelt worden ist, und zwar in weiten Teilen mit der ganz groben Kelle.....! Das hat die Überzeugungsarbeit, die manche - z.T. auch persönlich - bei ihr geleistet haben, nicht gerade vereinfacht.Deinen Vorwurf, "eingelullt" worden zu sein, nehme ich in vollem Umfang an, wenn's Dich freut! Wenn nämlich auch künftig alle Oldtimer unabhängig von H- oder 07er-Kennzeichen jederzeit und überall fahren dürfen - noch nicht 'mal so einen scheiss Aufkleber braucht man, ist es mir völlig egal, ob nun eingelullt oder nicht..... Letztendlich ist es auch total wurscht, wieso sie nun diesen Kurswechsel vollzogen hat und wer daran mitgearbeitet hat, Wahlen hin oder her. Auf's Ergebnis kommt's an. Und da kann man der Frau auch ruhig 'mal sagen: "Na prima, geht doch!" Beitrag geändert:09.11.07 17:02:08