Damoklesschwert Luftreinhaltepläne - Teil 2

Nachtschwärmer · Beitrag von **Nachtschwärmer** » Mi 21. Jun 2006, 23:41

Genau - und auf anderen Straßen würden Müllhaufen haushoch liegen, Heuhaufen brennen und LKW's quer stehen. Die Franzosen sind nicht so obrigkeitshörig wie die Deutschen. Gruß JoachimBeitrag geändert:21.06.2006 23:43:13

MartinNg · Beitrag von **MartinNg** » Mi 21. Jun 2006, 23:52

und daher hat der Präfekt von Strasbourg auf die Hetze der Oberrhein-Region deutschlandseitig mit der Aussage Stellung bezogen ' ein Fahrverbot kommt für Strasbourg nicht in Frage '.Ich habe tagelang in den alten Zeitungen nach dem Artikel gesucht, aber leider nicht mehr gefunden.Stand in unserer 'unbedeutenden' regionalen Sonntagszeitung.Viele GrüßeMartin

BJ43 · Beitrag von **BJ43** » Do 22. Jun 2006, 14:01

Zitat:Original erstellt von BJ43 am/um 21.06.2006 20:42:57EU-PARLAMENTUmweltausschuss lockert Feinstaub-RichtlinieBrüssel - Der Umweltausschuss plant eine Lockerung der EU-Richtlinie für Feinstaub...... GrußBJ43Hallo,habt ihr die Tragweite dieser Meldung noch nicht registriert ? Bedeutet doch (meine Meinung) : Die Fahrverbotszonen in den Städten sind vom Tisch!GrußBJ43Beitrag geändert:22.06.2006 14:03:29

Josef Eckert · Beitrag von **Josef Eckert** » Do 22. Jun 2006, 14:11

Hallo BJ43,leider kann ich das noch nicht so für unser Deutschland sehen. Die EU hatte keine Vorschriften erlassen, dass Fahrverbotszonen einzurichten sind. Das ist den Gehirnen unserer Volksvertreter und Regulanten entsprungen. Die EU Vorgabe war doch nur der Schwarze Peter, auf den man hier alles schieben konnte. Ich glaube nicht, dass diese Aktionen so schnell wieder zurückgedreht werden.GrußJosef

BJ43 · Beitrag von **BJ43** » Do 22. Jun 2006, 14:36

Zitat:Original erstellt von Josef Eckert am/um 22.06.2006 14:11:34Hallo BJ43,leider kann ich das noch nicht so für unser Deutschland sehen.... Das ist den Gehirnen unserer Volksvertreter und Regulanten entsprungen. Ich glaube nicht, dass diese Aktionen so schnell wieder zurückgedreht werden.GrußJosefHallo Josef,als Berufsoptimist und als Mensch, der immer hofft, dass letztendlich die Vernunft in die Bürostuben einzieht, ist das endlich mal eine gute Meldung.Der Feinstaub-Aktionismus wurde ja ohnehin nur in Deutschland geführt ! Wahrscheinlich haben die Damen und Herren an den Schaltstellen der Macht ( bis auf die Grünen), nachdem ihnen die Tragweite bewusst wurde, noch schnell die Reißleine gezogen, bevor sie mit Hilfe der Gerichte ohnehin gezwungen worden wären, diese Fahrverbote zurückzunehmen.Ich bleibe Optimist GrußBJ43Beitrag geändert:22.06.2006 14:38:34

bib · Beitrag von **bib** » Fr 23. Jun 2006, 01:18

Zitat:Original erstellt von Josef Eckert am/um 22.06.2006 14:11:34 Die EU hatte keine Vorschriften erlassen, dass Fahrverbotszonen einzurichten sind. Das ist den Gehirnen unserer Volksvertreter und Regulanten entsprungen. Die EU Vorgabe war doch nur der Schwarze Peter, auf den man hier alles schieben konnte. diesen eindruck habe ich auch schon seit längerer zeit, dass die EU von unserenpolitickern vorgeschoben wird, so nach dem motto: wir können gar nichts dafür, die lassenuns keine andere möglichkeit...was ist eigentlich aus den ozon-fahrverboten geworden, welche vor etlichenjahren mal grosses thema waren?ich finde: ein dauerhaftes fahrverbot kommt einer enteignung gleich, und das verstösstgegen das grundgesetz. dagegen hätte ich mich auch massiv gewehrt.gruß, peter

Maxe · Beitrag von **Maxe** » Fr 23. Jun 2006, 07:26

Euren Optimismus möchte ich auch haben. Die Pläne stehen, Termine sind gesetzt, die Schilder sind z.T. schon aufgestellt bzw. liegen bereit. Wir dürfen nicht nachlassen, es ist noch nicht ausgestanden. Und der nächste Hammer kommt bestimmt!Gruss Maxe

SEAT · Beitrag von **SEAT** » Fr 23. Jun 2006, 11:51

Zitat:Original erstellt von Josef Eckert am/um 22.06.2006 14:11:34Ich glaube nicht, dass diese Aktionen so schnell wieder zurückgedreht werden.Ich bin da ebenso skeptisch und fürchte eher, dass der in D eingesetzte Aktionismus in vorauseilendem Gehorsam jetzt dennoch erst einmal durchgesetzt wird. Und wie heisst es so schön? "Nichts ist dauerhafter als ein Provisorium"...Ausserdem:Zitat:Spiegel-ArtikelÜber die Änderung der Richtlinie wird das Parlament im Herbst in erster Lesung entscheiden. Auch die EU-Mitgliedstaaten müssen zustimmen.So wie ich das lese, hat der Umweltausschuss lediglich einen Änderungsentwurf geliefert, der im EU-Parlament noch abgestimmt werden und dann von den einzelnen Mitgliedsstaaten ratifiziert werden muss. Selbst wenn alle zustimmen, wie lange wird es dauern, bis die neue Richtlinie in Deutschland in nationales Recht umgesetzt ist?Immerhin aber ein Silberstreif am Horizont, dass in den Köpfen der Politik doch noch etwas wie Vernunft vorhanden sein könnte?Gruss,ThomasBeitrag geändert:23.06.2006 11:53:52

MartinNg · Beitrag von **MartinNg** » Fr 23. Jun 2006, 14:50

Zitat:Original erstellt von bib am/um 23.06.2006 01:18:57Zitat:Original erstellt von Josef Eckert am/um 22.06.2006 14:11:34 Die EU hatte keine Vorschriften erlassen, dass Fahrverbotszonen einzurichten sind. Das ist den Gehirnen unserer Volksvertreter und Regulanten entsprungen. Die EU Vorgabe war doch nur der Schwarze Peter, auf den man hier alles schieben konnte. ich finde: ein dauerhaftes fahrverbot kommt einer enteignung gleich, und das verstösstgegen das grundgesetz. dagegen hätte ich mich auch massiv gewehrt.gruß, peterwie genau 'hättest' Du Dich gewehrt ? Das 'Hättest' absichtlich in Anführungszeichen, denn die Gelegenheit kommt evtl. noch.Dieses Zurückrudern der EU hat im Moment aber auch gar nichts zu tun mit den Aktionsplänen der Kommunen.Wie in einzelnen Stellungnahmen zu lesen ist, wird trotzdem an den Massnahmenkatalogen ( u.a. Fahrverboten ) festgehalten. Wenn nicht mehr auf Grundlage der EU-Vorgaben, dann aber unbedingt im eigenen Interesse der Sauberhaltung der Luft.Also; die schlafenden Hunde sind geweckt. Egal, was die EU jetzt lockert, oder nicht lockert. Ausserdem droht den Hauptinitiatioren der Luftreinhaltepläne massiver Gesichtsverlust. Viele GrüßeMartin

FREDDY · Beitrag von **FREDDY** » Fr 23. Jun 2006, 22:46

Naja, massiver Gesichtverlust? Das Problem ist doch, dass die breite Masse weder über die Pläne an sich wirklich Bescheid weiss noch über die extrem negativen Folgen. Nicht einmal die Motorpresse publiziert die "Feinstaubproblematik" im Hinblick auf mögliche Fahrverbote für Gebrauchtwagen (!!!!) in ausreichender Weise. Für uns, und da betrifft es wohl auch nur die Leser in diesem Forum, ist die drohende Umweltrichtlinie allgegenwärtig, für alle anderen nur eine weitere "sinnvolle" Maßnahme in Sachen Umweltpolitik. Sollte (!) die Geschichte in Rauch (oder Feinstaub) aufgehen, verliert niemand irgendein Gesicht.....leider!Gruß,Freddy