Fahrverbote München

[TobiV70]

Hallo zusammen,analog zu den Fahrverboten für "Stinker" in Köln (anderer Thread) plant München ein ähnliches umweltpolitisches Showlaufen ohne Sinn und Verstand. Weiß jemand für München näheres zu Ausnahmegenehmigungen für Oldies?Danke

[Andi Baur]

hallo,schaust du hier:www.oldtimer-info.de

[Andi Baur]

link geht nicht; ist dieser beitrag von Goggo:Für alle die es Interessiert - so sah die "Debatte" aus...Zitat:----------------------------------------------------------------------------Protokoll der Diskussion und Abstimmung über die Innenstadt-FahrverboteStadtrat München, 13. 12 2006, 16.30 UhrAnwesend: Herr Langmeier, Frau Langmeier sen, Frau Wicht, Herr Dilger, Herr Fischer, Herr Dr. Heyde (ASC), NN (ASC), der Verfasser.StRin Ursula Sabathil (56), CSU: Befürwortet EU-Pläne. Spricht sich für Differenzierung und Ausnahmen aus. Oldtimer seien vernachlässigbar gering an Zahl, daher von Fahrverboten auszunehmen Lieferverkehr, Anwohner, Oldtimer, Härtefälle noch nicht ausreichend definiert bzw. benannt, der Stadtrat solle daher zunächst nichts beschließen, sondern zuerst Ausnahmen definieren.StR Sven Thanheiser (45), SPD: Regelungen für Oldtimer kommen der Kennzeichnungsverordnung (Bund) zu. Man solle im übrigen „aus Gerechtigkeitsgründen“ keine Ausnahmen für Oldtimer zulassen, um keine für „60 000“ umweltschädliche unter 30jährige Fahrzeuge machen zu müssen. Ein Innenstadt-Fahrverbot für Oldtimer sei zumutbar, denn „Oldtimer fahren ins Grüne, nicht in die Stadt.“Spricht sich für die generelle Reduzierung des Individualverkehrs aus. 70% der nicht näher bezeichneten Emissionen stammten aus dem Verkehr.StRin Nadja Hirsch (32), FDP: „Verordnungen sollen Bürgern dienen, nicht umgekehrt.“ Man solle differenzieren. Hebt sehr geringe Zahl mit Oldtimern in der Stadt gefahrener Kilometer hervor. Fordert konkrete Daten. Kleine Gewerbetreibende trügen unzumutbar hohe Kosten. Unterstützt Ablehnung des Beschlusses.StR Jens Mühlhaus (35), Grüne: Lobt, daß „Umweltzone“ prinzipiell unumstritten sei. Ablehnung zwecks Differenzierung sei Vertagung. Ausnahmen nicht pauschal, sondern im Einzelfall zu beantragen. „Oldtimer sind ein Randthema, ein Nebenkriegsschauplatz.“ (sic!) Betont Bedeutung des Lieferverkehrs und Gleichbehandlung aller Betroffenen. Es gehe nicht nur um Feinstaub. Abstimmung mit Regierung von Oberbayern sei nötig. Fordert Öffentlichkeitsarbeit, „Betroffene ansprechen“. Man solle erst beschließen, später differenzieren.StR Hans Podiuk (60), CSU: Bestätigt, alle Fraktionen seien für „Umweltzone“, will aber konkret wissen, was zu beschließen sei. „Lassen Sie uns – es macht ja nichts aus – für Oldtimer eine Ausnahme finden!“ „Die EU-Vorlage ist als Einstieg in die Diskussion gedacht.“StR Joachim Lorenz (56), Referent für Gesundheit und Umweltschutz: Zuständig für Erarbeitung sei die Regierung von Oberbayern, für die Genehmigung der Staatssekretär im Umweltministerium. Die Stadt arbeite den genannten Behörden nur zu. Das Ministerium warte auf den Vorschlag des Stadtrates. Der Augsburger Vorschlag sei „dem Münchner gar nicht so unähnlich“.Der Umweltstaatssekretär werde sich um die Öffentlichkeitsarbeit kümmern und dann einen Beschluß fassen. Er, Lorenz, sei „nicht bereit, Aufgaben des Ministeriums zu übernehmen.“ Der Länderausschuß für Emissionsschutz (die Umweltminister) möge Empfehlungen erlassen. Oldtimer seien nicht für Fahrten in die Stadt da, das H-Kennzeichen erfordere schließlich einen Zweitwagen. (sic!) Ruft zu Geduld auf.StR Podiuk, CSU: Hat kein Vertrauen in den Verwaltungsweg, der Stadtrat solle Vorschläge machen. Ausnahmen seien solche Vorschläge.StR Thanheiser, SPD: Hat kein Vertrauen in den Freistaat, welcher auch keine Maßnahmen gegen den Transitverkehr beschließt, worüber sich die Landkreise beschwerten. Zu den Argumenten aus CSU und FDP: „Wasch mir den Pelz, aber mach mich nicht naß“. Der zu beschließende Vorschlag sei: Keine Ausnahmen! Will keinen Verfassungsgerichtsentscheid.Hier endet die gegen Schluß recht leidenschaftliche Debatte.Bei der anschließenden Abstimmung wird der Antrag „Umweltzone“, Fahrverbote ohne Ausnahmen für Fahrzeuge gemäß Schadstoffklassen angenommen. Mehrheit gebildet durch Stimmen der SPD, Grünen, ÖDP und Rosa Liste. Unterlegen: Fraktionen der CSU, FDP, sowie vier fraktionslose Stadträte.Stephan Prutzer----------------------------------------------------------------------------

[goggo]

Hallo Andi und Tobi schau auf die Seitehttp://www.kulturgut-mobilit...turgut-mobilitaet.de/in dem Forum gibts alles dazu auch aus Minga..und zur Mingaragruppehttp://www.classic-protest.d...w.classic-protest.de/Ich wohne an der Donnersbergerbrückn... (ned drunter ) vielleicht sehen wir uns ja am 9.1. in der Schwaige - Gruß HelmutAber in München gehts jetzt eh rund...Heute Headline in der TZ :Umweltzone verkommt zur Polit-PosseUde: Zweifel am Sinn - chnappauf: Alle Autos mit Kat sollen rein - Lorenz: 1.10.07 fraglichtz München Die Diskussion um die Umweltzone gerät allmählich zum Kasperltheater. Niemand will dafür verantwortlich sein, dass ab 1. Oktober 2007 auch ältere Autos mit geregeltem Katalysator aus der Innenstadt ausgesperrt werden sollen. Dabei ist mittlerweile sogar unklar, ob das Fahrverbot für „Stinker“ innerhalb des Mittleren Rings überhaupt zum 1. Oktober kommt.Nach Berechnungen des TÜV Süd ist bundesweit jedes vierte Auto von dem Fahrverbot betroffen. Alleine in Stadt und Landkreis München würde das laut TÜV bedeuten, dass 250 000 Autos nicht mehr in die Münchner Innenstadt dürfen. Bundesweit spricht der ADAC von 6,7 Millionen Pkw, für die die Umweltzonen tabu wären.Anlass der Einrichtung der Umweltzone war die Feinstaubrichtlinie der EU, die die Innenstädte vom gesundheitsgefährdenden Ruß befreien soll. Deshalb werden künftig Dieselfahrzeuge ohne Partikelfilter ausgesperrt. Aber auch Autos ohne geregelten Kat sollen künftig die Innenstädte meiden – das hat zwar wenig mit dem Feinstaub zu tun hat, dafür aber mit dem ebenfalls giftigen Kohlenmonoxyd.Die Richtlinie, wer künftig in die Umweltzone darf und wer nicht, kam vergangenen Freitag aus Berlin. Eine Liste aus Emissionsschlüsseln gibt Auskunft, welche Autos draußen bleiben müssen – und da tauchten plötzlich auch Autos mit geregeltem Kat der ersten Generation auf. Ganz Deutschland schüttelt seitdem den Kopf – und niemand will es gewesen ein. „Die Liste stammt aus dem Bundesumweltministerium“, heißt es im Bundesverkehrsministerium. „Wir haben die Liste im Einvernehmen mit den Bundesländern erstellt“, heißt es im Bundesumweltministerium. „Wir haben diese Liste nie gesehen“, heißt es im bayerischen Umweltministerium.Bayerns Umweltminister Werner Schnappauf fordert nun seinen Bundeskollegen Sigmar Gabriel auf, die älteren Benziner mit geregelten Kat wieder aus der Liste zu streichen. Ansonsten wür-de der bürokratische Aufwand zu groß, weil man bei jedem Emissionsschlüssel prüfen müsse, ob eine prüfen müsse, ob eine Ausnahmeregelung erteilt werden kann, sorgt man sich im Ministerium.Darum befürchtet Münchens Umweltreferent Joachim Lorenz, dass es mit dem Zeitplan nicht mehr klappen könnte: „Ich zweifle daran, dass das Ministerium die Prüfungen recht zeitig schafft.“ OB Chri-stian Ude zweifelt mittlerweile sogar am generellen Nutzen der Umweltzone. Auch im KVR rechnet man mit einer Flut von Anträgen und hat darum schon mal zusätzliches Personal beordert. Die Ausnahmegenehmigun-gen sollen allerdings sehr streng gehandhabt werden. Der Antragsteller muss in der Umweltzone wohnen und beweisen, dass sein Auto nicht mehr wirtschaftlich umzurüsten wäre, er auf das Fahrzeug angewiesen ist und sich kein neues leisten kann.In die Umweltzone kommt künftig nur noch, wer ein Pickerl hat, das die Schadstoffklasse anzeigt. Das Pickerl soll ab Früh-jahr bei den Zulassungsstellen, dem TÜV oder der Dekra gegen Vorlage des Fahrzeugscheins für fünf Euro zu bekommen sein. Wer ohne Pickerl in der Umweltzone erwischt wird, muss 40 Euro Bußgeld berappen und bekommt einen Punkt in Flensburg. Die Pickerlpflicht gilt übrigens für alle Autos, selbst wenn sie mit Erdgas fahren. Auch Auswärtige und Ausländer müssen sich das Pickerl besorgen.Kein Wunder, dass etwa der Hotel- und Gaststättenverband auf die Umweltzone schimpft. „Für uns ist alles, was die Mobilität einschränkt, schädlich“, sagt Kreisvorsitzender Conrad Mayer.„Es muss Ausnahmeregelungen für an- und abreisende Hotelgäste geben. Und woher sollen die Gäste wissen, dass sie ein Pickerl brauchen? Es kann doch nicht sein, dass man die Gäste dafür bestraft, dass sie nach München kommen.“JOHANNES WELTE/20.12.2006 Und gestern Süddeutsche:nnenstadt-Verbot für 80 000 FahrzeugeIm Kampf gegen den Feinstaub muss die Stadt rigorosere Vorschriften erlassen, als ihr lieb ist: Betroffen sind ein Drittel mehr Autos als gedacht.Von Dominik HutterImage Von den Fahrverboten für die geplante Umweltzone sind deutlich mehr Fahrzeuge betroffen als bislang angenommen. Nach neuesten Berechnungen dürfen demnächst rund 80 000 in München zugelassene Fahrzeuge nicht mehr in die Viertel innerhalb des Mittleren Rings einfahren. Einige davon sind nicht einmal zehn Jahre alt und bereits mit Katalysator ausgestattet.,Wir werden nun prüfen müssen, ob wir den Termin zur Einführung der Umweltzone einhalten können‘‘, berichtet Umweltreferent Joachim Lorenz (Grüne). Schließlich war man ursprünglich davon ausgegangen, dass der für Oktober 2007 geplante Tabubereich ,,nur‘‘ 60 000 Autos betrifft - Benziner ohne geregelten Katalysator sowie Diesel unterhalb der Euro-2-Norm. "Entgleisungsgleiche Eingriffe"Plötzlich aber würde ein gutes Zehntel des gesamten Münchner Fuhrparks ausgesperrt, plus eine vermutlich ebenso hohe Anzahl von Pendler-Autos in den umliegenden Landkreisen. ,,Das könnte die Umweltzone ernsthaft in Frage stellen‘‘, fürchtet sogar SPD-Umweltsprecher Sven Thanheiser.Das verwirrende EU- und Bundesrecht beschere den Kommunen nun den Verkehrssalat. Die ohnehin nicht zonenbegeisterte CSU sprach von ,,enteignungsgleichen Eingriffen‘‘.Grund für die Aufregung ist die sogenannte Plakettenverordnung der Bundesregierung, die sämtliche in Deutschland zugelassenen Autos in Schadstoffgruppen unterteilt. München will, um seine Feinstaubwerte zu senken, die Schadstoffgruppe1 aus dem Stadtzentrum fernhalten - und genau diese hat nun deutlich mehr Mitglieder, als die kommunalen Behörden erwartet hatten.Denn laut einer vom Bundesverkehrsministerium erstellten und erst am Montag bekannt gewordenen Liste sind in der schlechtesten Kategorie auch diverse Benziner mit geregeltem Katalysator der ersten Generation enthalten. Und das treibt die Zahl auszusperrender Fahrzeuge plötzlich um ein Drittel nach oben.Alles oder nichts?Für die Stadt gilt nun das Alles-oder-Nichts-Prinzip: Entweder sie verzichtet auf die Umweltzone - was angesichts der europaweiten Feinstaub-Debatte utopisch erscheint. Oder aber sie akzeptiert die aus Berlin vorgegebenen Bedingungen. ,,Wir können an der Zuteilung der Schadstoffgruppen nichts ändern‘‘, versichert Lorenz.Allenfalls kleinere Ausnahmegenehmigungen, etwa für den Lieferverkehr zur Großmarkthalle, lägen im Machtbereich der Stadt. Im Berliner Umweltministerium ist man übrigens über die nun losgebrochene Debatte äußerst erstaunt.Einem Sprecher zufolge steht schon seit langem fest, wo die Grenze zwischen Gut und Böse verläuft - oberhalb der Norm Euro 1 nämlich. Und dieser Standard werde eben nicht von jedem Kat-Fahrzeug erreicht.Mit der Liste lassen sich über die im Fahrzeugschein enthaltenen Schadstoff-Schlüsselnummern sämtliche Autotypen eindeutig einer Schadstoffklasse zuordnen. Die sehr grobe Faustregel lautet dabei: Je höher die Zahl, desto besser die Schadstoffwerte.Ganz schlecht sieht es demnach für die Schlüsselnummern 00 bis 13, aber auch die 15 und 17 aus. Nach diesem Prinzip hat auch das Kreisverwaltungsreferat die derzeit in München zugelassenen Autos beurteilt - und kommt damit auf jenen vorläufigen Wert von etwa 80 000: 60000 Pkw und 20000 Lastwagen.Eine belastbare Zahl kann laut Behördensprecher Christopher Habl aber erst nach weiteren statistischen Auswertungen genannt werden.Oldtimer-Frage ungeklärtWer von den Fahrverboten nicht betroffen ist, muss sich künftig per Plakette an der Windschutzscheibe als Vertreter der Schadstoffarm-Fraktion ausweisen. Die roten, gelben und grünen Plaketten sind voraussichtlich von Ende März 2007 an beim Kreisverwaltungsreferat erhältlich.Ausnahmen von der Umweltzonen-Regelung soll es unter anderem für Rettungsdienste und Feuerwehr, aber auch für sozial Schwache sowie den Lieferverkehr zu Großmarkthalle und Schlachthof geben.Sonderrechte genießen Motorradfahrer, die explizit von der Plakettenverordnung des Bundes ausgenommen sind. Was mit Oldtimern geschieht, ist noch unklar. Diese Frage soll nunmehr auf Länderebene diskutiert werden.München hat auch in diesem Jahr wieder die Feinstaub-Limits der EU gerissen. Zwar dürfte an der Landshuter Allee der Rekordwert von 2005 nicht erreicht werden. Mit aktuell 88 Überschreitungen wird die vorgegebene Toleranz von 35 aber immer noch bei weitem übertroffen.Neu ist, dass inzwischen mit Ausnahme des Vororts Johanneskirchen an keiner einzigen der sechs Münchner Messstellen der EU-Grenzwert noch eingehalten wird - das sah im vergangenen Jahr noch etwas besser aus. Der Stachus etwa hat inzwischen 51 unrühmliche Überschreitungstage erreicht, der Luise-Kiesselbach-Platz kommt auf 43, Loth- und Prinzregentenstraße auf 38.(SZ vom 20.12.2006)Beitrag geändert:21.12.06 07:53:02Beitrag geändert:21.12.06 07:54:18

[Andi Baur]

hallo helmut,danke für die beiden links; den von kulturgut hatte ich von mario de la rosa selber bekommne; den zweiten habe ich gestern erst entdeckt. ich wohne übrigens zwischen hauptbahnhof und stachus im haus der schützenapotheke (vieleicht besser bekannt). der wolfi fischer wohnt auch nicht weit weg von dir, nämlich in der nymphenburgerstrasse. ich habe ihn lustigerweise heute früh mit seinem mercedes ponton gesehen.ich habe mir den 09.01.07 schon notiert und bin sicher da.über den artikel in der TZ habe ich gestern abend schon fast lachen müssen, wenn´s nicht so traurig wäre. ich erfahre auch immer erstauntes nachfragen, weil ich die großen verbotsschilder, die man bei kulturgut mobilität runterladen kann, in den hinteren seitenscheiben meiner heckflosse kleben habe. die leute wissen z.T. nicht, daß sie selber betroffen sind. ich habe gestern in einem anderen thread (wer ist hr. mühlhaus?) zu maxe gesagt, daß ich im vergleich zur alten dame in schwabing mit ihrem zweier golf, den sie, krankheitsbedingt für notfälle hat, ansonsten aber MVV oder radl fährt, kein problem habe, meine heckflosse zu verkaufen, woanders unterzustellen, etc. aber die kann es sich def. nicht leisten, ein neues fzg. anzuschaffen. oder der handwerker neulich an der ampel. ich denk noch, was quatscht mich der an, mit seinem "neuen" citroen. denkste 8 jahre alt. diesel kein kat. nicht nachrüstbar. handwerker. fzg. vor zwei jahren zwecks ich-ag gekauft. steht vor großen existenzproblemen.das ist es. ich verteile immer fleißig flugblätter an andere h-fahrer oder solche fzge., von denen ich denke, daß.. wenn alle mitmachen, müßte was zu machen sein.grußandi

[BJ43]

Zitat:Original erstellt von Andi Baur am/um 21.12.06 13:23:34hallo helmut,danke für die beiden links; den von kulturgut hatte ich von mario de la rosa selber bekommne ..... zu maxe gesagt, daß ich im vergleich zur alten dame in schwabing mit ihrem zweier golf, den sie, krankheitsbedingt für notfälle hat, ansonsten aber MVV oder radl fährt,...grußandi Hallo Andi,bei aller Aufgeregtheit, bleibt doch bitte sachlich und lest das durch, was im Forum der Initiative (auch von Helmut reingestellt wurde)Die alte Dame und andere Härtefälle , kann(selbst in München / andere Städte werden es ebenso machen) eine Ausnahmegenehmigung beantragen. Für Anwohner dieser Umweltzone in München kann(Fall zu Fall-Prüfung) es auf Antrag Ausnahmegenehmigungen geben (Stand Dez.2006)"Ausnahmen werden erteilt, wenn• der Wohnsitz (1. oder 2. Wohnsitz) in der Umweltzone liegt,und• eine soziale Härteund• besondere Lebensumstände vorliegen.Letztlich ist immer der konkrete Einzelfall zu beurteilen."siehe :http://www.muenchen.de/cms/p...ersammlung_061213.pdfFür Volumenmodelle (VW, Opel,Mercedes, Ford usw)wird es Nachrüstmöglichkeiten geben, unterschätzt da die entsprechenden Nachrüstanbieter mal nicht. Auf diese kommt eine riesen Geschäft zu.GrußBJ43P.S. Bleibt sachlich und beschränkt euch auf Oldtimer!!!, Alles andere überlasst bitte den "großen Adressen" ADAC usw. Beitrag geändert:21.12.06 14:53:40

[H-R- A]

Düsseldorfer Regierung gibt bekannt :http://www.bezreg-duesseldor...er/307_2006.php#ankerGrussRainer

[goggo]

So sachlich kann ich da nicht bleiben - ich sehe nicht warum ich betteln soll in meine Garage mit meinem legal in den Verkehr gebrachten Fahrzeug zu fahren???Tschuldige - aber sollte das durchgehen warte ich auf den ersten Strafzettel.HelmutPS: Der Fischer Wolfi war ja auch da und dem ist auch der Hut hochgangen und sieht ned ein warum er jetzt betteln sol sein Haus und Grundstück mit dem Auto seiner Wahl zu befahren..Sorry aber sowas geht ned...Beitrag geändert:22.12.06 08:34:11

[Zoe]

Endlich hats mal jemand angesprochen: Hotel und Gaststättengewerbe.Auch Auswärtige brauchen ein Pickerl. Klar, jeder der nach MUC ins Vier Jahreszeiten, den Bayrischen Hof oder auch nur zur Wiesn will, wird sich vorher ein Pickerl besorgen. yeah. right.Vielleicht sollten wir uns alle Motorräder besorgen (was kostet ein Motorrad Führerschein?); mit Beiwagen zum Einkaufen oder sonstigen Gebrauch:Zoe

[Andi Baur]

Zitat:Original erstellt von goggo am/um 21.12.06 19:19:54So sachlich kann ich da nicht bleiben - ich sehe nicht warum ich betteln soll in meine Garage mit meinem legal in den Verkehr gebrachten Fahrzeug zu fahren???Tschuldige - aber sollte das durchgehen warte ich auf den ersten Strafzettel.HelmutPS: Der Fischer Wolfi war ja auch da und dem ist auch der Hut hochgangen und sieht ned ein warum er jetzt betteln sol sein Haus und Grundstück mit dem Auto seiner Wahl zu befahren..Sorry aber sowas geht ned...www.oldtimer-info.de" border="0" >Beitrag geändert:22.12.06 08:34:11hallo helmut,genauso sehe ich das auch; es geht hier um mein eigentum (haus und auto), bzw. meine enteignung; erstwohnsitz habe ich - aber wer unter den oldiefahrer kann mit sozialer härte dienen? die meinung im KVR wäre doch die: wer sich so einen schönen oldtimer leisten kann, der muß es ja dicke auf dem konto haben. oder muß ich denen auch noch meinen kontostand mitteilen?ich riskiere gerne auch den ersten strafzettel und dann möchte ich vor gericht den richter sehen, der mir mit gutachten beweisen kann, daß mein benziner feinstaub produziert; siehe beitrag von maxe und dem 3 tage versuch aus mainz, als mainz autofrei gezwungen wurde, bloß als der ober... von USA zu besuch war; was war da mit dem feinstaub?? garnichts hat sich geändert. schaut euch doch die strasse von westen her kommend an (B2-landsberger-bayerstrasse) wenn da der westwind nach 5 tagen ohne niederschlag reinbläst, stellt sich dann der Ude mit dem ventilator hin und bläst alles wieder raus? oder was ist beim föhn? das hat garnichts mit autos zu tun. egal ob oldie oder älterer diesel; im merkur neulich ein leserbrief einer spenglerei der 5 ältere fahrzeuge hat und die durch reparaturen immer wieder einigermaßen in schuß gehalten werden. der kann es sich nicht leisten diese fahrzeuge auf einmal zu tauschen.grußandi