unser gestriges Gespräch im Ministerium für Umwelt

[Emozzione]

Jetzt geht’s uns an den Kragen, aber noch haben wir die Möglichkeit, mitzubestimmen, wie viel Luft wir bekommen. Die Initiative Kulturgut Mobilität und der ASC hatten gestern ein gemeinsames Gespräch im Bundesministerium für Umwelt. Gesprächspartner war Ministerialdirektor Dr. Lahl, Abteilungsleiter Umwelt und Gesundheit, Immissionsschutz, Anlagensicherheit und Verkehr, Chemikaliensicherheit (BMU).Der Sachstand stellt sich momentan wie folgt dar: Die Möglichkeit zur Einrichtung von Fahrverbotszonen ist zementiert. Es handelt sich hierbei um Ministerialbeschlüsse, die auch keiner Zustimmung durch den Bundestag bedürfen, sondern lediglich durch den Bundesrat bestätigt werden müssen. Die Ministerialbeschlüsse werden vom Bundesministerium für Umwelt und vom Bundesverkehrsminsterium gleichermaßen getragen. Der öffentliche Druck zu diesem Thema ist so groß und wird auch als derart berechtigt empfunden, dass es hier kein Zurückweichen geben wird. Dr. Lahl gibt an dieser Stelle auch einen kleinen Ausblick zum Thema CO²-Ausstoß und bezeichnet dies als nächstes dringendes Thema, das Opfer verlangen wird. Auch hier ist der politische Druck europaweit und aus der Bevölkerung so stark, dass sich die Bundesregierung dem nicht verschließen kann. Sollte der Oldtimerszene daran gelegen sein, an diesen Beschlüssen noch zu rütteln, wäre dies nur über eine Bundesratsmehrheit möglich. Letztlich wäre dies allerdings nur ein Aufhalten. Auch sieht Dr. Lahl es als wenig aussichtsreich an, bei dem nur noch kurzen Zeitfenster hierfür eine Bundesratsmehrheit zu erhalten. Der Antrag der FDP wird als eher kontraproduktiv gesehen. Kurze Begründung: Der Antrag wird mit der Koalitionsmehrheit abgelehnt werden. Warum? Schon allein aus dem Grund, weil dieser Antrag von der Opposition kommt und sich hier die große Koalition nicht teilen lässt. Schlimmer ist aber, dass damit ein Thema, das überhaupt nicht in den Bundestag gemusst hätte, jetzt im Bundestag ist und nun abgeschmettert wird. Hier hätte man auf ministerialer Ebene Lösungen für uns finden können. Es wird auch allein schon aus Parteidisziplin niemand aus der Koalition für diesen Antrag stimmen. Ergebnis wird dann sein: "Der Bundestag hat beschlossen, dass es keine Ausnahmen geben wird." Der FDP wird das egal sein, die stellt den Antrag nur aus taktischen Gründen, um dann ihren Oldtimerwählern sagen zu können: Seht Ihr, wir wollten ja was für Euch tun. Es wurde dann auch nochmals versucht, auf das Zahlenwerk, die geringe Teilname der Oldtimer am Verkehr und den Wert von historischen Fahrzeugen als Kulturgut einzugehen, was aber schon in Ansätzen als nutzlos dargestellt wurde. Man kennt die Zahlen zwischenzeitlich sehr gut und wäre hier auch nicht weit von der Oldtimerszene entfernt. In den Überlegungen der beiden Ministerien spielen zwischenzeitlich aber auch Themen wie CO²-Ausstoß usw. eine viel erheblichere Rolle. Auch müsse ein „Rutschbahneffekt“ verhindert werden. Es gibt neben den Oldtimerfahrern ca. 20 weitere Gruppen geben, die zum Teil sogar weitaus größere existentielle Gründe für Ausnahmegenehmigungen hätten. Es gehe vom Gemüsehändler an der Ecke bis zum Behindertenfahrzeug.Auf ein mögliches Beschreiten des Klagewegs eventuell bis nach Brüssel reagiert man seitens der beiden Ministerien gelassen. Man hätte sich auf mögliche Klagen eingestellt und deren Wirksamkeit vorab geprüft (hier spielen eben nicht nur die Oldtimer eine Rolle). Das Thema Volksgesundheit und in Zukunft auch immer mehr der Klimaschutz seien eben das höhere Gut, für das es bei allem Verständnis für unsere Sichtweise keine politischen Mehrheiten – auch nicht in der Bevölkerung – geben würde. Es sei ja auch nur ein Teil der Oldtimerfahrer betroffen. Der weitaus größere Teil wohnt weder in einer Fahrverbotszone noch dort eine Werkstatt besuchen. Auch trete man weiterhin für den Erhalt der Oldtimer ein, eben nur nicht in den ausgewiesenen Fahrverbotszonen. Spätestens jetzt war uns klar, wie verhärtet die Fronten hier sind und dass an den grundsätzlichen politischen Entscheidungen nicht mehr zu rütteln ist. Das Wort „grundsätzlich“ wurde dann nochmals aufgenommen, um vielleicht noch Einfluss darauf zu nehmen, wie die geplanten Fahrverbote abgemildert werden können. Hier kam es dann zu weiteren Gesprächsangeboten seitens des Ministeriums. Es gibt zwischen den Ministerialerlässen und den Bundesratsbestätigungen noch ein erhebliches Zeitfenster, in dem Einfluss genommen werden kann, inwieweit sich die Fahrverbotszonen auf Oldtimer auswirken. Im Rahmen dieses Zeitfensters bietet man uns (ich denke mal dem Ladenburger Kreis) weitere Gespräche an und würde seitens des Bundesumweltministeriums als weiteren Gesprächspartner das Bundesverkehrsministerium mit an den Tisch holen, um gemeinsam mit den jetzigen Gesprächsführern (wobei der Kreis auch gerne auf Seiten der Oldtimerszene noch minimal erweitert werden könnte) konkrete Abmilderungen zu verhandeln. Grundlage für diese Gespräche müsste aber die Bereitschaft der Gesprächsführer sein, die Sichtweisen der beiden Ministerien mehr in die Szene hineinzutragen. Aktionen „pro Oldtimer“ sind in Ordnung, zu heftiger Protest ist jedoch den Entscheidern in der Politik nicht zu vermitteln und man sollte seitens der Oldtimerszene jetzt Gesprächsbereitschaft zeigen. Es wurde die Zusage von Initiative Kulturgut und ASC gegeben, in dieser Form auf die Szene zuzugehen und die Gesprächsbereitschaft der Ministerien positiv zu nutzen. Konkret wurde vereinbart, dass die Gesprächsführer ein Papier mit „Essentials“ erarbeiten und dieses möglichst umgehend an ihn weiterreichen. Dann wird sehr schnell die Einladung gemeinsam von Bundesumweltministerium und Verkehrsministerium ergehen. die genannten Essentials zu könnten z.B. sein • Die weitere Möglichkeit der Durchführung von Oldtimerveranstaltungen auch in den Fahrverbotszonen. • Werkstattbesuche • Regelung für Anwohner in Fahrverbotszonen • Zufahrt zu Oldtimermuseen mit Oldtimern • usw. Die initiative Kulturgut Mobilität und auch der ASC will diesen Weg der Gespräche gehen. Mir wurde gestern zum ersten Mal wirklich klar, wohin die Richtung unserer Bundesregierung geht. Wir stehen hier erst am Anfang und die Oldtimer sind nur ein ganz kleines Problemchen. Wir leben halt in einer Welt, in der ein amerikanischer ExVize einen Oskar bekommt, weil er einen Film über den Klimawandel drehte. Seht Euch doch nur einmal den Spiegel von vor zwei Wochen und die Focus der letzten Woche an. Ja, ich sehe Tempolimit, Co2-Beschränkungen, einen Benzinpreis von 6 Euro bei Wegfall der Kfz-Steuer als realistisch an. Der VDA, ADAC und bislang auch AvD schlafen. Ich habe gestern erst die Anfänge kennen gelernt. Volksgesundheit, Klimaschutz, Luftreinhaltung werden die Themen der nächsten Zeit sein. Wir haben diese sich verändernde Welt noch nicht begriffen. Die Wirtschaft sieht Ihre Zukunft nicht mehr im Automobil, das ohnehin aus Japan kommt, sondern in der Entwicklung alternativer Stromerzeugung und ähnlichem, wo Deutschland Weltmarktführer ist. Das Automobil wurde aufgegeben. Meine Tochter wird mal in einer Welt mit Erdgasfahrzeugen, einer Geschwindigkeitsbegrenzung von 100 km/h auf Autobahnen und dem so genannten "2/3 Konzept" leben, bei dem maximal bei Fahrzeugen nur noch 1/3 durch Verbrennung erfolgen darf und zwei Drittel durch alternative Energie erbracht werden muss. Wenn wir jetzt die angebotenen Gespräche mit den beiden wichtigen Ministerien nicht annehmen werden wir uns in ein paar Jahren unsere Versäumnis vorwerfen.

[Rasender_Reporter]

Zitat:Original erstellt von Emozzione am/um 28.02.07 17:18:54Jetzt geht’s uns an den Kragen, aber noch haben wir die Möglichkeit, mitzubestimmen, wie viel Luft wir bekommen. Konkret wurde vereinbart, dass die Gesprächsführer ein Papier mit „Essentials“ erarbeiten und dieses möglichst umgehend an ihn weiterreichen. Dann wird sehr schnell die Einladung gemeinsam von Bundesumweltministerium und Verkehrsministerium ergehen. die genannten Essentials zu könnten z.B. sein • Die weitere Möglichkeit der Durchführung von Oldtimerveranstaltungen auch in den Fahrverbotszonen. • Werkstattbesuche • Regelung für Anwohner in Fahrverbotszonen • Zufahrt zu Oldtimermuseen mit Oldtimern • usw. Die initiative Kulturgut Mobilität und auch der ASC will diesen Weg der Gespräche gehen. Na, das sind doch mal Infos aus erster Hand (wenn auch wenig positive). Mich ärgert allerdings die Ungleichbehandlung diverser Gruppen. Nach meinem Kenntnisstand wurden motorisierte Zweiräder von vorn herein ausgenommen mit der Begründung, dass (sinngemäßes Zitat) "diese Fahrzeuge in der Regel nicht als Alltagsfahrzeuge, sondern nur für Freitzeitzwecke genutzt würden. Demzufolge sei der Anteil am Schadstoffausstoß insgesamt zu vernachlässigen, da kaum meßbar". Die Begründung ist so mit Sicherheit nachvollziehbar - aber sie trifft ebenso auf motorisierte Veteranen zu, haben sie nun drei, vier oder wie viele Räder auch immer.Einmal mehr gilt auf die Frage: "Was gibt mir dieser Staat?" die Antwort: "Er gibt mir schwer zu denken!"

[Umweltsünder]

Hallo Rene E,willst Du meine Autos immer noch haben, oder willst Du Deine jetzt auch loswerden...??? grusschristian

[BJ43]

Zitat: Mich ärgert allerdings die Ungleichbehandlung diverser Gruppen. Nach meinem Kenntnisstand wurden motorisierte Zweiräder von vorn herein ausgenommen mit der Begründung, dass (sinngemäßes Zitat) "diese Fahrzeuge in der Regel nicht als Alltagsfahrzeuge, sondern nur für Freitzeitzwecke genutzt würden. Demzufolge sei der Anteil am Schadstoffausstoß insgesamt zu vernachlässigen, da kaum meßbar". Die Begründung ist so mit Sicherheit nachvollziehbar - aber sie trifft ebenso auf motorisierte Veteranen zu, haben sie nun drei, vier oder wie viele Räder auch immer.darauf weise ich pausenlos seit Monaten hin, scheint aber niemanden wirklich zu interessieren.Nun weiß ich allerdings nicht, ob dieser Punkt überhaupt bei den Gesprächen angesprochen wurde und wenn ja, wie die Gegenseite darauf reagiert/geantwortet hat.Siehe zuletzt :....Ich möchte Sie daher bitten, sich für diese Ausnahmeregelung für Oldtimer einzusetzen und diese den Zweirädern gleichzustellen, die mit der Begründung von den Fahrverboten ausgenommen wurden, daß sie Freizeitfahrzeuge sind....BJ43

[oldsbastel]

@Emozzione:Völlig ohne Schadenfreude, aber dennoch:1. Es rächt sich meiner Meinung nach hier die Tatsache, dass der ursprüngliche Ansatz von IKM zugunsten der Beschränkung auf "Mobilität" aufgegeben wurde, wobei auch der ursprüngliche Ansatz sicher zu spät gekommen wäre. Nur so wären die Oldtimer dauerhaft aus der Schmuddelecke zu holen gewesen.2. • Die weitere Möglichkeit der Durchführung von Oldtimerveranstaltungen auch in den Fahrverbotszonen.• Zufahrt zu Oldtimermuseen mit OldtimernDiese Punkte werden in dem Rahmen kaum durchzusetzen sein, weil deren Notwendigkeit nicht darstellbar ist. Also würde ich mich darauf nicht versteifen.Ansonsten gibt dein Bericht im Prinzip das wieder, was ich die ganze Zeit gesagt habe, aber keiner hören wollte. Die Oldtimerszene hat nur dann eine Überlebenschance in europäischen Kontext, wenn sie auf Nebenkriegsschauplätzen Zugeständnisse macht. Und ein solcher Nebenkriegsschauplatz ist das Fahrverbot in den Innenstädten der Großstädte. Hier ist eigentlich der DEUVET gefordert, in dem er zunächst ALLE zentralen Themen definiert und dann überlegt, wo Zugestänisse gemacht werden können. Das ist auch dringend notwendig, um den Sympathievorschuss der Oldtimer in der Bevölkerung zu erhalten.Beitrag geändert:28.02.07 19:17:28

[goggo]

Die ganze Scheisse interessiert mich nimmer ab Oktober fahre ich Illegal mit meinem Oldtimern heim in meine Garage.. mal schaun was die dagegen machen.... Mein Cabrio Euro gar nix melde ich nächste Woche an und warte auf den ersten Strafzettel... ich will dann eine Richterliche Bestätigung das ich mein Eigentum in der Innenstadt nicht mehr anfahren darf...Eine Plakette kaufe ich auch für mein Euro2 Auto nicht (BIS 2009??? völlig unnötig) - das fährt ohne und ich sehe nicht ein warum ich für das Anfahren auf MEIN Grundstück bezahlen soll...Auch das werde ich mir Richterlich bestätigen lassen...Genauso werden schon besprochen einige Oldtimerbesitzer der Münchner Innenstadt vorgehen... Es ist Zeit für Bürgerlichen ungehorsam... SOWAS braucht man ned...Helmut - der Amokläufer inzwischen GUT verstehen kann...Ich hoffe das Derweil die verantwortlichen Politiker am CO2 Ausstoß Ihrer Fetten Luxuslimos verrxxxx...Beitrag geändert:28.02.07 19:18:42

[Rene E]

Jetzt muss massiver Widerstand her.D.h. ALLE Altautofahrer mobilisieren und die betroffenen Innenstädte an Samstagen sperren und unpassierbar machen, so daß massive Verluste beim Einzelhandel stattfinden.ES HILFT NUR NOCH GEWALT GEGEN DIESEN SCHWEINESTAAT!!!!!

[king-getter]

Ich finde, daß aus objektiver Sicht nur dann Zugeständnisse gemacht werden dürften, wenn sicher gestellt wird, daß wir - eine Anwohnerregelung (jederzeitige Zufahrt zum Wohnort mit dem Oldtimer) und - eine Werkstattbesuchsregelungbekommen. Damit könnte man angesichts der dunklen Wolken, die sich zusammen gebraut haben, ganz gut leben.Viel wichtiger, als Veranstaltungen in den Innenstädten oder Zufahrt für Besucher (Ortsfremde) mit ihren Oldtimern sind doch die obigen Punkte.Erstens werden sonst tatsächlich einige Spezialbetriebe verschwinden oder zumindest wegziehen. Zweitens wäre es für alle Anwohner eine absolute unbillige Härte, wenn sie nicht mehr "aus der Garage dürfen". Ich jedenfalls werde meinen Oldtimer nicht an den Stadtrand von Stuttgart tragen, sondern genauso aus der Garage fahren wie seither. Sei es mit behördlicher Genehmigung oder ohne! In diesem Punkt bin ich mit Helmut völlig einig. Findet der Staat oder die Stadt keine Ausnahmeregelungen für die unmittelbar dauernd Betroffenen, werde ich hier selbst durchgreifen, solange ich Oldtimer und Führerschein besitze!!! Basti

[wokri]

Schöne Scheiße, nur hilft meines Achtens nicht Gewalt gegen die Volks(ver)treter. Packen wir sie doch da, wo es diesen Kriminellen weh tut, am Geld und an ihrer Legitimation. Kein Auto, keine Kfz-Steuer, bürgerfeindliche Politik, lasst uns was anderes wählen oder Stimmzettel ungültig abgeben. Das, was wir hier erleben ist nichts anderes wie:Gesetze von Kriminellen für KriminelleLeute, scheißt die Autos weg, lasst uns Assi-Scooter kaufen, kleine hässliche Roller, mit Versicherungsschild. Man ist begrenzt mobil und die Scheißkriminelle kriegen kein Geld mehr!Und tschüssWolfgangBeitrag geändert:28.02.07 21:26:39

[matthias_p]

Zitat:Konkret wurde vereinbart, dass die Gesprächsführer ein Papier mit „Essentials“ erarbeiten und dieses möglichst umgehend an ihn weiterreichen. Dann wird sehr schnell die Einladung gemeinsam von Bundesumweltministerium und Verkehrsministerium ergehen. die genannten Essentials zu könnten z.B. sein • Die weitere Möglichkeit der Durchführung von Oldtimerveranstaltungen auch in den Fahrverbotszonen. • Werkstattbesuche • Regelung für Anwohner in Fahrverbotszonen • Zufahrt zu Oldtimermuseen mit Oldtimern • usw. Die initiative Kulturgut Mobilität und auch der ASC will diesen Weg der Gespräche gehen. Wenn die Motorräder grundsätzlich ausgenommen werden aufgrund der zu vernachlässigenden Mindermenge, sollte man den Oldie-Fahrzeugbestand kontinuierlich überprüfen (macht ja KBA sowieso). Soweit mir in Erinnerung, gibts 300.000 Autos im Alter ab 30 und älter, sowie satte 700.000 Autos nur im Bereich 20-30 Jahre.Die heutigen Entscheider vermuteten bisher doch ein zukünftig deutliches Ansteigen der H-Kennzeichler.Das werden die die jetzigen Fahrverbots-Regelungen aber auf jeden Fall verhindern, wer wird die (eher wertlosen) Youngtimer noch jahrelang (mehr oder minder) ungenutzt aufheben? Die H-Kennzeichler werden nur noch in homöopathischen Dosen im Verkehr sichtbar sein, da bringt auch der Faktor 35 beim Schadstoffausstoß nix Meßbares.Auch wenn den Ministerien die Zahlen bekannt sein sollten, muß man diese wahrscheinliche Entwicklung betonen - als "Essential".Grüsse MPBeitrag geändert:28.02.07 22:08:29