KFZ Steuergerechtigkeit

[er ka]

Hallo Oldifans,da hier immer wieder Diskussionen um die KFZ Steuer unserer Oldis entbrennen habe ich mir gedacht mit diesem Beitrag eventuell den Stein ins Rollen zu bringen um eine Änderung der Gesetzgebung zu erwirken.Zeit zum Nachdenken wird mancher haben der über die Festtage mit vollen Bauch, reich beschenkt auf dem Sofa rumlümmelt.Besonders interessant auch für die zahlreichen Vertreter die ihr Jurastudium abgeschlossen haben und hiermit vielleicht ins Grübeln gebracht werden.Die Bundesregierung hat vor kurzer Zeit beschlossen Spekulationsgewinne zu besteuern, also Gewinne aus Aktien- und Immobilienverkauf, wichtig erscheint mir hierbei nicht die Höhe oder wen es trifft, sondern das Argument der Begründung.Vereinfacht ausgedrückt werden diese Steuern erhoben weil überall in den EU-Ländern diese Steuern erhoben werden. Soweit so gut, oder auch nicht, denn: warum werden die Steuern für Oldis nicht abgeschafft?Diese Steuern werden in den EU-Ländern nicht erhoben, nur Deutschland ist die Ausnahme (meines derzeitigen Wissensstandes).Gibt es den nicht einen Hebel (juristisch) um mit genau diesem oder ähnlichem Argument auf Europäischer Ebene die Oldibesteuerung für die Bundesrepublik Deutschland zu kippen?Da ich nicht über die Kriminelle Energie unserer Politiker verfüge mache ich mir natürlich Gedanken wie Rechtmässig diese Erhebung der KFZ Steuer mit ähnlicher Begründung zum Sturz gebracht werden kann und mir lässt dieser Gedanke einfach keine Ruhe mehr.Machen wir uns nichts vor, mit gerechter Besteuerung hat die KFZ Steuer nichts gemein, im Gegenteil halte ich die Besteuerung der Oldis für besonders ungerecht.Beispiele gefällig?Neuwagen, Hubraumstark, angenommener Steuersatz 500 Euro, Laufleistung p.A. 35000 Km ergibt einen Steueranteil von 0,014 Euro/Km.Oldtimer, H-Kennzeichen, Steuersatz 191 Euro, Laufleistung p.A. 5000 Km ergibt einen Steueranteil von 0,038 Euro/Km.Ich sehe hier absolut keinen Steuervorteil für Oldifahrer, im Gegenteil.Mancher wird jetzt einbringen wollen, ich würde hier Äpfel und Birnen vergleichen.Möge sich derjenige vor seinem Einwand hochrechnen wieviel Steuern im Leben seines Oldi für diesen an den Staat schon entrichtet wurde und wie hoch die Wahrscheinlichkeit ist das ein Neuwagen dieses Alter überhaupt erreicht und diese Werte dann auf die Laufleistungen umlegen.Ich schweife ab, wichtig erscheint mir ob wir eine ausreichend starke Gemeinschaft mit der entsprechenden juristischen Unterstützung zusammenbekommen um mit den richtigen Argumenten dem Staat bei der Erhebung der KFZ Steuer für Oldtimer ein Bein zu stellen.Irgendwo habe ich mal aufgeschnappt: Europäisches Recht steht über Bundesrecht, kann mich aber auch täuschen.Ach ja, ich wäre sogar bereit mit einem finanziellem Obulus diese Sache zu fördern.Viel Spass beim Nachdenken, oder beim Schimpfen über meinen Beitrag.Ich fahre(allen eine frohe und glückliche Weihnachtszeit wünschend)freundlich grüssender ka

[arondeman]

Sehr überdenkenswerter Gedankengang, aber wahrscheinlich reines Wunschdenken (leider). Die Abschaffung der Kfz-Steuer (und Ersatz derselben durch Umlegung auf die Mineralölsteuer) ist ja schon öfter an den "Argument" gescheitert, dass die eine Steuer den Ländern zufließt, die andere dem Bund. Nun wäre zwar (wo ein Wille ist, da ist auch ein Weg) sicherlich eine Möglichkeit denkbar, hier einen Ausgleich zugunsten der Bundesländer zu schaffen, nur ist - wenn man sich hinter einem derart fadenscheinigen Argument verschanzt - offensichtlich der Wille überhaupt nicht vorhanden. Tja, das lässt tief blicken, nicht wahr?Trotzdem schöne Weihnachten allerseitsStephan

[DEUVET]

Leider wird umgekehr ein Schuh draus: Die Nachbarländer finden das deutsche Modell ganz toll und wollen sich daran orientieren ...Übrigens: Steuerfreiheit kenne ich nur aus 3 Ländern.Frohes Fest!Martin

[borgi]

Hallo,ich finde Ronald hat vollkommen recht.Man muß in Deutschland mal lernen anders mit Dingen umzugehen die einem vom Staat so selbstverständlich auferlegt werden.Und das in einer Art un Weise, was sogar noch den Eindruck erweckt soll, als würde man noch bevorteilt. Sei es mit H- Kennzeichen usw.Ein schlechtes Gewissen zu erzeugen mit Umweltverschmutzung von alten Autos hat ja auch immer gut gezogen.Bisher wird nur gemeckert aber trotzdem alles geschluckt.Europa bestimmt die Richtlinen und das was wir Bürger zu erbringen haben.Dabei gehen die Damen und Herren nach oportunistischer Art und weise vor, die nicht mehr mit anzusehen ist.Das Modell Deutschland scheint nach Deuvet´s Aussage zu gefallen.Ein Zeiche dafür, daß logisches, oder gar sinnvolles Gerechtigkeitsdenken nicht mehr gefragt ist, sondern nur noch die Frage herscht:Wie und wo kann ich noch mehr Geld (Steuern) einheimsen damit ich unseren Verwaltungsstaat noch bezahlen kann. (mitlerweile 51 %)Woher sollen denn in Zukunft Weihnachtsgelder von zum Teil 16.000.- Euro für ehemalige Minister bezahlt werden?(die teilweise sogar aus misteriösen Umständen in den vorzeitigen Ruhestand gehen mußten oder gegangen sind....worden )Will das Thema nicht vertiefen und wünschetrotdem allen ein schönes friedvolles WeihnachtsfestGrußborgi

[bob]

Weil's ja sowieso niemanden interessiert und um keinen Neid aufkommen zu lassen,deshalb[Diese Nachricht wurde von bob am 24. Dezember 2002 editiert.]

[bib]

Zitat:Original erstellt von DEUVET:Leider wird umgekehr ein Schuh draus: Die Nachbarländer finden das deutsche Modell ganz toll und wollen sich daran orientieren ...Übrigens: Steuerfreiheit kenne ich nur aus 3 Ländern.Frohes Fest!Martinzum glück haben wir in frankreich kfz-steuerfreiheit.und als noch die steuer gab, galt:je älter das auto, desto billiger die steuer.klar kann ich mir vorstellen, das andere politicker das deutsche modellgut finden. lassen sich doch damit unterdem deckmäntelchen umweltschutzvor allem sozial schwächere mitmenschen gnadenlos abkassieren. ob sie das auch durchsetzen können, ist eine andere frage,nicht jeder ist bereit alles hinzunehmen, wie die deutschen das tun.auf jedenfall ist die steuer nach hubraum zu erheben keinesfalls mehrzeitgemäss und hat auch mit umweltschutz nichts zu tun.weiss jemand nach welchen kriterien die anderen länder kfz-steuer erheben?soweit ich weiss gilt für das 07-kennzeichen die gleiche steuer wie fürdas h-kennzeichen. das ist noch weniger hinnehmbar,weil ich eigentlich fast gar nicht fahren darf.gruß, peter

[ford64]

@ borgi & bib:egal welche Steuer, abkassiert wird prinzipiell jeder, der sich Mühe gibt, sein Leben finanziell selbst zu bestreiten und sich "selbst was erarbeitet". Gut dran sind hier nur die Solzialschmarotzer und Habenichtse. Besitzstand ist pfui, alles den anderen und dem Staat das Meiste!@ er ka:Ronald, warum sollte ich über deinen Beitrag schimpfen? Hast doch völlig Recht... Allerdings ist der Deutsche per se ein recht dämliches Tier, das zwar gerne jammert, aber dennoch jede Last und Bürde fast dankbar annimmt.Frohe Weihnachten euch allen, und vergesst nicht die Worte Abraham Lincolns:"Ihr werdet die Schwachen nicht stärken, indem ihr die Starken schwächt.Ihr werdet denen, die ihren Lebensunterhalt verdienen müssen nicht helfen, indem ihr die ruiniert, die sie bezahlen.Ihr werdet den Armen nicht helfen, indem ihr die Reichen ausmerzt."

[Meissner]

Hallo,so weit ich weiss ist es in der Schweiz, je nach Kanton, unterschiedlich. Die einen legen das Fahrzeuggewicht zu Grunde, während andere auch den Hubraum besteuern. Die Steuersätze sind mir nicht bekannt.Während eines Amerikaaufenthalts hatte ich mal ein Auto gekauft und es wurde eine TAX bei der Zulassung erhoben. Wenn ich mich recht erinnere, waren es einmalig 10% vom Laufpreis. In dem Fall 35$. Damit kamm man, denke ich, gut leben.Vielleicht wäre eine Luxussteuer gar nicht so schlecht. Denn zur reinen Fortbewegung braucht man keinen Maybach, 600er oder 7er BMW. Ab 50.000 Euro Fahrzeugwert meinetwegen 5%(?) Steuer.Oder man legt die Steuer auf das Benzin um, dann werden die entsprechend belastet, die halt viel Ressoursen verbrauchen. Was aber bedeutet das die jetzige, recht unsinnige, Mehrfachbesteuerung des Benzins wegfallen muss.Und die die viel Fahren müssen, sollen die Kosten bei der Steuererklärung zum Teil erstattet bekommen.Bereitstellungssteuern sind Schwachsinn und ungerecht.Genauso sollten Bereiche, die im öffentlichen Interesse stehen, wie der öffentliche Personennah-und Fernverkehr/Güterverkehr nicht, oder nur zum Teil, privatisiert sein. Beispiel Neusseland. Dort hatte die Labouregierung Mitte der 80er die, bis dahin staatliche Eisenbahngesellschaft, an einen amerikanischen Investor verkauft. Die haben dann mächtig Strecken stillgelegt und reichlich Personal entlassen. Der Profit wurde nicht im Land inverstiert, sonder "abgesaugt" und ging nach Amerka. Was zur Folge hatte, dass der Fernverkehr fast zum erliegen kam. Nach einigen Jahren hatte man ein Einsehen und die Gesellschaft zurück gekauft. Teure Erfahrung-aber nun funtionierts wieder.Bei uns will man sogar noch extrem teure, unrentable Transrapidstrecken neben vorhandene Bahnlinien bauen um nach kurzer Zeit festzustellen: Rechnet sich nicht !Nix gegen neue Techniken, unsere Ingieneure brauchen uns doch nich zu beweisen was alles geht. Nur passen muss es halt.Nur meine Meinung-in diesem Sinne ein "Frohes Fest"!Frank

[arondeman]

Zitat:Original erstellt von ford64:@ borgi & bib:egal welche Steuer, abkassiert wird prinzipiell jeder, der sich Mühe gibt, sein Leben finanziell selbst zu bestreiten und sich "selbst was erarbeitet". Gut dran sind hier nur die Solzialschmarotzer und Habenichtse. Besitzstand ist pfui, alles den anderen und dem Staat das Meiste!@ er ka:Ronald, warum sollte ich über deinen Beitrag schimpfen? Hast doch völlig Recht... Allerdings ist der Deutsche per se ein recht dämliches Tier, das zwar gerne jammert, aber dennoch jede Last und Bürde fast dankbar annimmt.Frohe Weihnachten euch allen, und vergesst nicht die Worte Abraham Lincolns:"Ihr werdet die Schwachen nicht stärken, indem ihr die Starken schwächt.Ihr werdet denen, die ihren Lebensunterhalt verdienen müssen nicht helfen, indem ihr die ruiniert, die sie bezahlen.Ihr werdet den Armen nicht helfen, indem ihr die Reichen ausmerzt."Prägnanter hätte man es nicht sagen können! Aber ob jemand von der politischen Kaste da drauf hört? Man kanns nur hoffen, muss es aber wahrscheinlich bezweifeln! Schönes Fest und auf ein besseres 2003!Stephan

[borgi]

Zitat:Original erstellt von bob:Weil's ja sowieso niemanden interessiert und um keinen Neid aufkommen zu lassen,deshalb]naja, dann weiter so.