H und Feinstaubplakette?

[Rainer]

-Original Message -From: XXX@stadt-koeln.deTo: rainer.adam@gmx.atCc: XXX@stadt-koeln.de ; XXX@stadt-koeln.deSent: Tuesday, February 12, 2008 12:53 PMSubject: AW: Ausländischer Oldtimer in UmweltzoneSehr geehrter Herr Adam,zunächst bitte ich für die verspätete Antwort um Nachsicht.Ich habe in dieser Sache das zuständige Verkehrsministerium um eine Information ersucht, diese habe ich erst jetzt erhalten.Das Ministerium hat mitgeteilt, dass auch ausländische Oldtimer die Umweltzone befahren können, wenn sie die Kriterien erfüllen, die an die im deutschen Zulassungsbereich registrierten Oldtimer gestellt werden. Dies bedeutet, dass die Fahrzeuge mindestens 30 Jahre alt und weitestgehend im Originalzustand sein müssen.Ich unterstelle, dass Fahrzeuge, die im Ausland - hier Österreich/Schweiz - den Oldtimerstatus erhalten, das Kriterium "Originalzustand" erfüllen, hinsichtlich des Alters der Fahrzeuge gibt es in den verschiedenen Ländern aber unterschiedliche Regelungen. Es gibt Länder, da wird ein Fahrzeug bereits mit 20 Jahren als Oldtimer eingestuft, andere Länder anerkennen diesen Status erst mit 35 Jahren.In Ihrem Fall - Erstzulassung des Fahrzeuges 09/1981 - bedeutet dies nun, dass das Fahrzeug die Kölner Umweltzone nicht befahren darf.Zu der Frage der äußeren Kenntlichmachung des Oldtimer-Status von ausländischen Fahrzeugen (in Deutschland "H"- oder "07"-Kennzeichen") muss die weitere Entwicklung abgewartet und das Handling den Gegebenheiten/Erfordernissen angepasst werden.Die Fahrer/Halter ausländischer Fahrzeuge werden sich gegebenenfalls mit einer Bußgeldanzeige konfrontiert sehen, nach Vorlage der jeweiligen Fahrzeugzulassung, der das Datum der Erstzulassung zu entnehmen ist, wird dieses Verfahren dann einzustellen sein.Für evtl. weitere Fragen stehe ich gerne zur Verfügung.Mit freundlichen GrüßenIm AuftragSchniedersStadt KölnAmt für öffentliche OrdnungZulassungsstelle (Leitung)Max-Glomsda-Str. 451105 KölnTel. 0221/221-26520Fax: 0221/221-24233Internet: www.Stadt-Koeln.de

[RA-Wilke]

Dann hat das Kölner Ordnungsamt jetzt quasi mit Rückendeckung des Landesverkehrsministeriums eine garantiert daihatsufreie Oldtimerschutzzone eingerichtet.

[1300VC]

He, he, hatte Christoph exakt dieses (...>30 Jahre alt) nicht etliche Male dem Herrn begreiflich zu machen versucht ??Man, muß der Kerl Zeit haben für diese Email-Schreiberei.Und womöglich bleiben aus diesem Grunde (da die Sachbearbeiter mit solch´ "sinnvollen" Anfragen überlastet sind) Anträge für Ausnahmegenhemigungen liegen, weil man ja erstmal so einen Schmarrn bearbeiten muß..... Welche Emailanfrage wird wohl als nächstes Thema gestartet ???? Sondergenehmigung für Bulleye-Hatsus ?? Vielleicht bekommen die ja wegen Ähnlichkeit zu nautischen Geräten einen Sonderparagraphen !!Sorry, aber das mußte mal sein.Chris. Beitrag geändert:12.02.08 14:44:56

[Ralf]

Dumme Frage an den Rechtsgelehrten:Wenn man mit einem österreichischen Daihatsu Bj. 1981 in der Kölner Zone von einer dortigen Verkehrsüberwachungsfachangestellten ertappt und verwarnt würde und diese Dame sich bei ihrem Chef auf die Hinterebine stellen würde und daraufhin tatsächlich ein Knöllchen herausginge und das Geld allen Ernstes in Österreich eingetrieben werden könnte und man dann als Inhaber eines Oldtimers nach österreichischem Recht und eines Knöllchens nach deutschem Recht für sein europäisches Recht vor den deutschen Kadi zöge - würde der sich einen Schmutz um die durch die vom Ordnungsamt der Stadt Köln kolportierten Auffassungen des Landesverkehrsministeriums NRW scheren?

[RA-Wilke]

Richtig, das Verwaltungsgericht Köln müßte sich dann mit der Frage beschäftigen, ob die deutsche Norm, die Oldtimern nach ausländischem Recht die Einfahrt in deutsche Umweltzonen verbietet, europarechtsfreundlich dahingehend auszulegen ist, daß es nur auf die Anerkennung als Oldtimer im Herkunftsland des Halters ankommt.Dabei kann es dann - wie vor Gericht üblich - durchaus Überraschungen geben. Man darf ja zum Beispiel in Deutschland auch dann ein Auto führen, wenn man seine Fahrprüfung auf den Galapagos-Inseln abgelegt hat, obwohl die dortigen Verkehrsverhältnisse und damit die Prüfungssituation nicht mit der unserigen vergleichbar ist. Für deine Frage (1 Satz über 5 Zeilen) verleihen wir dir übrigens die Thomas-Mann-Medaille des heutigen Tages!

[ventilo]

nur wenn die Galapagos Inseln auch dem Wiener Abkommen von 1958 beigetreten sindventiloder offiziell nicht mal mit internationalem Füherschein in China unterwegs sein darf

[Rainer]

@Bonn_3Obwohl sich natürlich die frage stellt, findet das Knöllchen überhaupt seinen weg nach Österreich? Denn die mindestgrenze, damit ein knöllchen seinen weg von Deutschland nach Österreich findet, liegt bei 72,- Euro, aber vorgeschrieben sind ja ich glaub 41 oder 42,- Euro für dieses "vergehen".Beitrag geändert:12.02.08 15:56:11

[er ka]

Hallo Rainer,geschrieben wurde es ja schon oft genug, aber jetzt hast Du es wenigstens digital.Auch wenn Du nicht darfst, so sieht es aus vor dem Kölner Dom, wenn man alt geung ist .Ich fahre(auch dort)freundlich grüssender ka

[Knochentreter]

Zitat:Original erstellt von er ka am/um 12.02.08 17:08:44so sieht es aus vor dem Kölner Dom, wenn man alt geung ist .@ YRVwos wüstn übahaupt duatn?An Dom hamma söba ah - und ganz ohne Umweltzone!Den Blick auf herrliche, nächtliche Ring-Runden gerichtet grüßt,KT

[kat]

@YRVHi,ich würde wenigstens die e-Mail-Adressen der Mitarbeiter der Stadt Köln anonymisieren, es sei denn, sie haben der Veröffentlichung zugestimmt. Ansonsten landen sie auf irgendwelchen Spamlisten.GrußStefan