CDU rudert nach Aktionstag zurück!!!

[1000er]

Hier wohl die wichtigste Meldung, einen Tag nach dem Aktionstag:Jens Koeppen MDBEs gibt keine Alternative zu bundeseinheitlichen Ausnahmeregelungen von Fahrverboten<i>Auf Beschluss des Bundesumweltministeriums wurde im vergangenen Jahr die Kennzeichnung von Fahrzeugen mit Schadstoff-Plaketten beschlossen. Die daraus resultierende Einrichtung von so genannten Umweltzonen steht seither in der öffentlichen Diskussion.Fahrverbote für Oldtimer, die Einbeziehung von Benzinern und Firmenfahrzeugen wird heiß diskutiert, ebenso die geplanten Ausnahmeregelungen. Unlängst hat der Berliner Senat seine Vorhaben in dieser Richtung bekannt gegeben. Ein genauer Blick auf die Regularien zeigt, wie dringend der Handlungsbedarf ist.Der CDU-Bundestagsabgeordnete Jens Koeppen ist als Berichterstatter für den Bereich Feinstaub im Umweltausschuss zuständig und beabsichtigt eine schnelle Einführung bundeseinheitlicher Ausnahmen:„Die Senkung der Feinstaubbelastung ist ein ehrenwertes und wichtiges Anliegen. Jedoch zeigt die Umsetzung der Kennzeichnungsverordnung eine gefährliche Mischung aus blindem Aktionismus, Unkenntnis und Bürokratie, die keinem Bürger zugemutet werden darf“ erklärte Koeppen, der einen eigenen Antrag in die Debatte eingebracht hat.„Es geht nicht nur um eine Personengruppe. Das Problem ist sehr vielschichtig. Viele Fahrzeuge werden verdammt, obwohl sie für die Feinstaubbelastung gar nicht verantwortlich sind. Wie soll ich einer Alleinerziehenden mit Kindern erklären, dass sie ihren Benziner nicht mehr benutzen darf, da der Schutz vor Feinstaub verlangt, dass sie sich ein neues Fahrzeug kaufen muss – ihr bisheriges aber keinen Feinstaub emittiert? Wie sage ich einem Rentner, der zweimal in der Woche zum Einkaufen fährt, dass sein Auto nicht mehr erwünscht ist? Was tut ein Handwerker, dessen Transporter nicht nachrüstbar sind, der aber nur einmal am Tag zur Baustelle fährt, wo sein Auto dann den ganzen Tag steht? Und was wird aus all den Oldtimerwerkstätten, den Schaustellern und Busunternehmern?“ fragt sich Jens Koeppen.„Um es klar zu sagen: Generelle Ausnahmeregelungen für Benziner, Oldtimer und mittelständische Unternehmen bedeuten keinen Nachteil für die Umwelt. Sie helfen aber der Wirtschaft und wenden soziale Härten für Betroffene ab, die sich nicht sofort einen Neuwagen anschaffen können.“ Zudem sollte man bedenken, dass der Autoverkehr nur zu einem sehr geringen Teil am Feinstaubaufkommen schuld ist. Die Belastung ist in den Wintermonaten am höchsten – vorrangig wegen der Kohlekraftwerke und –heizungen, die dann in Betrieb sind. Im Winter fährt jedoch kein Oldtimer. Schon das zeigt, wie widersinnig ein Fahrverbot wäre.“<u>Koeppens Forderungen beinhalten generelle Ausnahmen für Oldtimer und Benziner sowie zeitlich befristete Übergangsregelungen für Anwohner und betroffene Unternehmen. Die Zustimmung seiner Fraktion hat er bereits.</u>„Ich hoffe, dass auch die SPD-Fraktion die Dringlichkeit der Lage erkennt“ sagt Koeppen zu den laufenden Beratungen. Das Bundesumweltministerium sollte sich der Lage ehrlich stellen und Nachholbedarf einräumen. „Schließlich tragen wir Verantwortung für Menschen, die wir auch zukünftig für vernünftigen Umweltschutz gewinnen wollen. Mit bürokratischen und unsinnigen Gängeleien verschrecken wir jedoch die Bürger nur. Niemand muss sich dann wundern, wenn notwendige und begründete Maßnahmen in Zukunft auf Widerstand stoßen und nicht durchsetzbar sind. Als Abgeordneter des Deutschen Bundestages stehe ich täglich vor der Aufgabe, Entscheidungen der Bundesregierung im Gespräch mit den Menschen zu verteidigen. Ich will auch in der Lage sein, dies mit gutem Gewissen zu tun.“</i>www.oldtimer-info.deBeitrag geändert:17.04.07 16:04:47Beitrag geändert:17.04.07 16:05:21

[goggo]

Hier die Links das geht bei Dir noch nicht wegen weniger als 10 Beiträgen http://www.jens-koeppen.de/http://www.t ... 315.aspDen Mann sollten die Berliner für den Aktionstag am 12ten gewinnen - Der Vertritt zumindestens eine Meinung und sollte dafür belohnt werden...Helmut

[Maxe]

Finde ich auch, er darf im ersten Fahrzeug des Berliner Aktionstages sitzen. Helmut, du muss ihm nur noch klarmachen, das er darauf in der E-Bucht bieten muss Aber mal im Ernst, die Idee ist nicht schlecht. Gruß Maxe

[oldsbastel]

Zitat:CDU rudert nach Aktionstag zurück!!!Du solltest Politiker werden. Die glauben auch gerne, was sie sich einreden. Ich kann nirgends erkennen, dass das ein Ergebnis des "Aktionstages" ist.

[1000er]

Zitat:Original erstellt von oldsbastel am/um 17.04.07 17:37:41[quote]CDU rudert nach Aktionstag zurück!!!Du solltest Politiker werden. Die glauben auch gerne, was sie sich einreden. Ich kann nirgends erkennen, dass das ein Ergebnis des "Aktionstages" ist.[/quote]du ich habe schnell von anderen organisationen gelernt.... und es ist doch nach dem aktionstag...!und glaub mir, die aktion mit 7000 oldies stärkt uns den rücken!!!

[1000er]

Zitat:Original erstellt von goggo am/um 17.04.07 16:14:30Hier die Links das geht bei Dir noch nicht wegen weniger als 10 Beiträgen www.oldtimer-info.dewww.oldtimer-info.deDen Mann sollten die Berliner für den Aktionstag am 12ten gewinnen - Der Vertritt zumindestens eine Meinung und sollte dafür belohnt werden...Helmutdanke... und die Html-codes hat er auch raus... blödes programm hier... naja - eingeladen ist er...

[Peter Schneider]

Hallo,Jens Koeppen MdB (CDU) hat sich nach einem Vortrag eines Mitarbeiters des Bundesumweltministeriums über die Art und Weise des BMU beschwert. Daraufhin ist er auf dieses Thema gestossen. Nach umfangreicher Information durch Martin Halder (Meilenwerk Berlin) und mich (DEUVET) hat er mit der CDU/CSU-Bundestagsfraktion einen Antrag für bundeseinheitliche Ausnahmeregelungen von Fahrverboten gestellt. Dieser Antrag ist weiterreichender als der der FDP-Bundestagsfraktion vom März 2007 und wird in der Sitzungswoche 23. - 27. April im Bundestag behandelt.Dazu fand am 16. April in Berlin ein Pressegespräch statt, bei dem meines Wissens Vertreter von Motor Klassik und Oldtimer Markt anwesend waren.Am 8. Mai findet zu diesem Thema und weiteren Themen, die die Zukunft des Oldtimers in der Gesetzgebung betreffen, ein Parlamentarischer Abend mit etwa 15 Bundestagsabgeordneten statt.Am 11. Mai ist das Thema auf der Tagesordnung in der Bundesratssitzung. Uns liegen die Zusagen von Bremen, NRW und Baden-Württemberg vor, eine bundeseinheitliche Regelung zu unterstützen. Wenn diese nicht erfolgen sollte, werden zumindest diese drei genannten landesweite Ausnahmenregelungen beschliessen.Mit besten GrüßenPeter Schneider

[arondeman]

Wenn dem so ist und der DEUVET da so zentral involviert war, dann habt ihr ihm ja hoffentlich auch gesteckt, dass sich ein GEPFLEGTER und (nur) als solcher genutzter OLDTIMER durchaus NICHT im Vorhandensein einer H- oder 07er Steuersparnummer erschöpft, ja?Oder wollt ihr gleich mal in toto mit der "normativen Kraft des Faktischen" alle normal oder mit Saisonkennzeichen zugelassenen, sehr oft WEIT über 30 Jahre alten und durchaus genauso gut, wenn nicht besser als manche H-Kennzeichen-Spazierenfahrer gepflegten Oldtimer hinten runter fallen lassen und kurzerhand feststellen (lassen): "Ihr seid ja gar keine Oldtimer -ätsch! Was wir seit Einführung der H-Nummer über die "Kann"-Möglichkeit der H-Zulassung erzählt haben, war alles nur Schall und Rauch!"??Ich will mal GANZ stark hoffen, dass ein bisschen Realitätssinn dahingehend, wie es in diesem Lande mit dem Oldtimer-Fuhrpark bestellt ist, nach wie vor noch existiert, ja? GrußS.Beitrag geändert:18.04.07 14:20:03

[Moparcrazy]

Hallo,ich freue mich das Bewegung in die Sache kommt.Wenn es hinterher nur zu Ausnahmen für 07- und H-Kennzeichen kommt, da sie als amtliche Oldtimerkennzeichen gelten, dürfte es für die anderen Oldiefahrer, welche sich bisher -aus welchen Gründen auch immer- kein solches Kennzeichen geholt haben, kein Problem sein ein solches zu beantragen und auch zu bekommen. Auch wenn die Besteuerung für Kleinwagen ungerecht ist.Es wäre eine Lösung, welche auch für die Polizei im Zweifel problemlos zu handhaben ist.GrußCarsten

[oldsbastel]

Zitat:Original erstellt von Moparcrazy am/um 18.04.07 16:02:47Wenn es hinterher nur zu Ausnahmen für 07- und H-Kennzeichen kommt, da sie als amtliche Oldtimerkennzeichen gelten, dürfte es für die anderen Oldiefahrer, welche sich bisher -aus welchen Gründen auch immer- kein solches Kennzeichen geholt haben, kein Problem sein ein solches zu beantragen und auch zu bekommen. Auch wenn die Besteuerung für Kleinwagen ungerecht ist.Nicht nur für die Kleinwagen. Auf für viele Fahrzeuge dürfte das H-Kennzeichen nicht zu bekommen sein. Die Lösung ist nicht praktibel, sondern vielmehr sinnfrei.