Antwortschreiben einer Ministerin bzgl.des 07er Kennzeichens

[Rene E]

Bevor jetzt gleich das Hauen und Stechen wieder losgeht.Lasst uns das mit dem Tempolimit mal woanders meinetwegen auch später mal diskutieren.Ich würde jetzt gerne auf eine Diskussion im Citroenforum verweisen, die ist aber geschlossen und gelöscht worden, weil ein Audi S4 Fahrer der sich dorthin verirrt hat dermaßen ausfallend geworden ist, weil man ihm das Rasen verbieten wollte, daß der Wortfilter zu viel Arbeit hatte.Ist wieder so ein echtes Kriegsthema.Lasst uns lieber bei Marios Mitteliung bleiben

[Georg Spitzer]

Hallo Fliermann!Befürworter von Tempolimits sind mitnichten immer nur solche Leute, die aufgrund technischer Unzulänglichkeiten nicht schneller fahren können. Es sind nur Leute, die ihre Manneskraft nicht zwangsweise über das rechte Pedal zum Ausdruck bringen müssen. Mein Auto läuft leicht 200 km/h. Und trotzdem fahre ich am liebsten zwischen 130 und 150. Es ist weitaus weniger stressig und ökonomischer sowieso.Freundlich während des lockeren Cruisens grüßend,G. Spitzer

[Altopelfreak]

Hallo Oldie-Freunde,Leute Vorsicht! Was bedeutet "EU-weite Harmonisierung" des Zulassungsrechts? Da können noch ganz dicke Dinger auf uns zukommen, die jetzt viele noch gar nicht vermuten. Ich habe die starke Befürchtung, dass die drohende Abschaffung der 07er Nummer nur die Spitze eines Eisbergs ist.Stellt Euch nur einmal die Kathastrophe vor, es würde nach italienischem Vorbild die Möglichkeit der "vorübergehenden Stillegung" abgeschafft, so dass bis zur Vorlage des "Verwertungsnachweises" die volle Steuer entrichtet werden muss!Ferner ist die angekündigte "Verschlankung" des Zulassungsrechts auch nicht als Bürgerservice zu verstehen, vielmehr geht es darum, in den Ämtern Verwaltungs- und Personalkosten zu sparen.Noch vor wenigen Wochen hat der Deuvet sehr richtig gegenüber Politik und Behörden erklärt, dass H-Zulassung und rote Nummer zwei grundsätzlich verschiedene Dinge sind. Nun rudert er schon so weit zurück, dass er, wie wir in dem anderen Beitrag gesehen haben, uns gegenüber eine "Zusammenlegung" schmackhaft machen will. Und zwar mit völlig utopischen Inhalten. Das verstärkt meine Sorge, wie hoch der Druck möglicherweise ist, der von der Politik kommt.Übrigens sind Zulassungs- und Steuerrecht ebenfalls zwei völlig verschiedene Dinge und von einer "EU-Harmonisierung" im Steuerrecht ist noch nie die Rede gewesen!Gerade wenn es woanders steuerfreie Oldtimer ab 25 gibt, wird es das bei uns erst recht nicht geben, da wir ja indirekt die Steuerbefreiung unserer Oldtimer-Freunde in den EU-Nachbarländern mitfinanzieren müssen.Wenn wir nicht den Tatsachen ins Auge blicken, werden wir bald mit leeren Händen dastehen!In diesem SinneKlaus

[PeF]

Hallo,die volle Steuer bei Steuerbefreiung können sie gern anfordern - würde ich evtl. sogar akzeptieren den Steuerbescheid.GrussPeter

[borgi]

Zitat:Original erstellt von PeF:Hallo,die volle Steuer bei Steuerbefreiung können sie gern anfordern - würde ich evtl. sogar akzeptieren den Steuerbescheid.GrussPeterHallo Peter,ob Du den akzeptierst oder nicht. Zahlen mußt du trotzdem. Auch wenn´s nichts kostet. Schöne Grüßeborgi

[er ka]

Hallo erstmal,den interessantesten Einwand finde ich von Altopelfreak so nebenbei in die Runde geworfen.EU-weite Harmonisierung des Zulassungsrechts.Was bedeutet diese Aussage und in welchem Rahmen wird an was harmonisiert?Hat mal jemand eine Übersicht wie das Zulassungsrecht in den Europäischen Staaten gehandhabt wird und wo dabei Punkte sind die man harmonisieren könnte?Was ist dabei von Vorteil und was von Nachteil?Bis in dieser Thematik etwas harmonisiert entschieden wird, könnt ihr das Thema Geschwindigkeitsbegrenzung abhaken.Übrigens bin auch ich für Geschwindigkeitsbegrenzung, auch wenn ich gerne mal mit 275 Km/h unterwegs bin, denn ich habe auch gelernt (schon 1973 in Deutschland bei der Ölkrise) und in vielen anderen Staaten, dass ein entspannteres Fahren und eine Ausnutzung ALLER Fahrspuren nur bei Tempolimits funktioniert. Aber bis zum Limit wird es noch ein weiter Weg sein.Ich fahre(harmonisch)freundlich grüssender ka

[fliermann]

Hallo er ka,ich hoffe, daß der Weg zum Tempolimit noch sehr, sehr weit ist, denn es macht unheimlich viel Sinn mit 120 um 3 Uhr nachts über die leere Autobahn zu zuckeln... GrußFRANKP.S.: In einer Sache muß ich Dir Recht geben: Wichtig ist die Ausnutzung ALLER Fahrspuren.

[DEUVET]

Osbourne hat leider recht: Es ist ein standardsiertes Antwortschreiben, dass uns nicht unbedingt gerade beruhigt in den Sessel zurücklegen lassen sollte!Deswegen auch bitte meinen Beitrag in /images/Forum6/HTML/001095.html lesen.Die Harmonisierung des Zulassungsrechtes hat mit der Zulassung von Neufahrzeugen zu tun (nicht mit Tempolimit) und ist bereits weitgehend abgeschlossen. Oldtimer betrifft das fast gar nicht, höchstens, wenn jetzt jemand ein neues altes Fahrzeug ausgräbt, das noch nie zugelassen war.Trotzdem ist es richtig, dass die StVZO verschlankt werden soll, um die Bürokratie zu dämpfen (eine Privatisierung von Zulassungsstellen ist auch im Gespräch).Richtig ist auch, dass wir unter Druck kommen mit zwei unterschiedlichen Oldtimerkennzeichen.Richtig ist aber auch, dass wir wenn irgend möglich beide behalten wollen (da hast Du was falsch verstanden, Klaus). Nur, wenn dies nicht geht, dann wollen wir eine tragbare Lösung offerieren können. Nicht mehr und nicht weniger bedeutet der nur hier zur Diskussion veröffentlichte Vorschlag zu einem einzigen Oldtimerkennzeichen.Klar ist aber auch, dass es Probleme mit den 07-Kennzeichen gibt. Ob statistisch belegbar oder emotional begründet, ist erst mal wurscht.Gespräche mit Teilnehmern des Bund-Länder-Fachausschusses haben jedenfalls gezeigt, dass man hier trotz allen Vermutungen auch sehr vernünftig an die Sache herangeht. Wir sind jedenfalls involviert.Zuversichtlich und optimistisch grüßtMartin

[Joey]

Liebe 07er-Fan-Gemeinde!Lieber Martin!Auch ich habe u.a. einen entsprechenden Brief bezügl. Abschaffung 07er an unseren Verkehrsminister Dr.Stolpe geschrieben und nach 3 Wochen folgende Antwort erhalten (ich tippe nur die wichtigen Passagen ab):Sehr geehrter Herr K.,Herr BM Dr.Stolpe dankt für Ihr Schreiben vom 1.5.2003 und hat mich gebeten, Ihnen zu antworten.Die Zeitschrift OM hat mit einem Artikel in der Mai-Ausg. leider den Eindruck erweckt, es würde interne, für einen bestimmten Adressaten angestellte Überlegungen zuständiger Länderreferenten in jedem Fall zu Rechtsetzungsaktivitäten mit dem Ziel der Beseitigung der 07-Oldtimer-Kennzeichen führen. (...)Das ist nicht der Fall.BMV sieht jedenfalls derzeit keine Notwendigkeit, die geltenden Kennzeichen-Regelungen für Oldtimer-Fahrzeuge zu ändern.Richtig ist, dass der Bund-Länder-Fachausschuss für Fragen der Fahrzeugzulassung von der Verkehrsabteilungsleiterkonferenz der Länder u.a. den Auftrag erhalten hat ztu prüfen, ob und welche Gestaltungs- u. Regelungsmöglichkeiten zur Vereinfachung der Zulassung von Fahrzeugen bestehen, mit dem Ziel eines bürgerfreundlichen und deutlich weniger kosten- u. vverwaltungsaufwändigen Verfahrens unter Nutzung moderner Medien zur Online-Datenübertrgung.Zur Vorb. hat der BuLä-FA. eine AG eingestzt (...) Ein Abschlussbericht des BuLä-FA (...) liegt noch nicht vor. Ob aus Vorschlägen bzw. dem Bericht Folgerungen in Form konkreter pol.Initiativen gezogen werden, werden zunächst die Verkehrsabt.-Leiter der Länder zu prüfen haben.Änderungen des geltenden Rchts bleiben in jedem Fall pol. Entscheidungen vorbehalten. Das gilt auch für die Oldtimer-Kennzeichen.Ich hoffe, mit diesen Ausführungen zur Klärung beigetragen zu haben.Mit freundlichen Grüßeni.A.Hesse-FrontzekDen ersten Satz muss man dreimal lesen , um ihn zu kapieren.WAs sagen die anderen evtl. Rechtskundigen zu dieser Antwort?GrußJoey