Überholen im Überholverbot

1300VC · Beitrag von **1300VC** » Fr 29. Jun 2007, 13:29

Hallo an die Rechtskundigen hier im Forum,weiß jemand in wieweit sich ein ursprünglich im Bußgeldbescheid festgesetztes Bußgeld von EUR 40,--( 1 Punkt) durch die in der Hauptverhandlung ausgesprochene Erhöhung auf EUR 60,-- durch Feststellung von "Vorsatz" (jedoch ohne Gefährdung) auf Punkte bzw. sogar evtl. ein Fahrverbot auswirkt ? Hätte ein Fahrverbot in der Urteilsbegründung ausgesprochen werden müssen ?In den gängigen Auflistungen ist der Paragraph nicht mit dem Zusatz "Vorsatz" zu finden, daher habe ich nichts darüber gefunden.Die genaue Beschuldigung laut ursprünglichem BBescheid lautete:105654 § 5 Abs. 3, § 49 StVO; § 24 StVG; 20 BKatAnyone who knows ?Danke vorab!Chris.

1300VC · Beitrag von **1300VC** » So 1. Jul 2007, 12:02

...still ruht der See ?? Ist jemandem ähnliches widerfahren ? Chris.

Sierra · Beitrag von **Sierra** » So 1. Jul 2007, 18:27

Nö, wir sind immer ganz brav. Schau doch mal auf www.verkehrsportal.de, da sind auch Verkehrsjuristen, die kompetent Antwort geben. GrußMichael

Versi · Beitrag von **Versi** » Mo 2. Jul 2007, 09:05

Das Bussgeld kann wegen Vorsatzes erhöht werden. Die Punkte nicht es bleibt also bei einem Punkt.Fahrverbot ist auch nicht zu erwarten, es sei denn der 1 Punkt bringt dein Konto zum Überlaufen

1300VC · Beitrag von **1300VC** » Mo 2. Jul 2007, 12:15

...danke, mir ging es nur darum, ob ich wegen der Änderung des BB nun Einspruch einlegen soll weil der Vorwurf von "fahrlässig" auf "vorsätzlich" geändert worden ist.Schließlich habe ich ja zugegeben, eine Kehrmaschine, die mit 6 km/h Geschwindigkeit gereinigt hat, "überholt" zu haben auf einer zweispurigen Strasse, auf der 100 km/h erlaubt sind.......Chris.

GP700 · Beitrag von **GP700** » Mo 2. Jul 2007, 19:51

Hallo Chris,Du bist auch ganz sicher, dass die Kehrmaschine gefahren ist. Vielleicht hat sie ja in dem Moment ganz kurz angehalten. Dann hast Du sie nämlich gar nicht überholt, sondern bist nur vorbeigefahren und das ist auch im Überholverbotsbereich erlaubt. Denk doch noch mal genau nach Herzliche Grüße aus der Eifel, René

Sierra · Beitrag von **Sierra** » Di 3. Jul 2007, 07:27

Außerdem war das doch sicher kein Vorsatz, denn das würdest Du selbstverständlich nie tun. Höchstens Augenblicksversagen, weil Du nicht dran gedacht hast, daß grade Ü-Verbot ist. Bist Du denn überhaupt selbst gefahren?GrußMichaelBeitrag geändert:03.07.07 07:30:52

Rene E · Beitrag von **Rene E** » Di 3. Jul 2007, 09:32

Ich muß zugeben, daß ich gedacht hätte das man an einem sehr langsamen Fahrzeug (< 20 km/h) immer vorbei fahren darf.Beitrag geändert:03.07.07 09:36:15

1300VC · Beitrag von **1300VC** » Di 3. Jul 2007, 09:35

Zitat:Original erstellt von Rene E am/um 03.07.07 09:32:56Ich muß zugeben, daß ich gedacht hätte das man an einem sehr langsamen Fahrzeug (< 20 km/h) immer vorbei fahren darf.Falsch gedacht....lt. Richter muß das Fahrzeug STEHEN, oder es muß seitens des Langsamfahrenden ein "unmißverstädliches Zeichen der Aufforderung zum Passieren" vorhanden sein; etwa ein Vorbeiwinken oder Blinken mit gleichzeitiger und/oder vorausgegangener Verlangsamung. Nützt aber eh´alles nichts, wenn ein "Staatsdiener" gegensätzliches behauptet als Zeuge........die Sache ist eh´vom Tisch, sprich: Recht wurde gesprochen ...im Gegensatz zu mir, der die Wahrheit gesagt hat, hat der (bezeugende) Polizist die "Wahrheit" zu seinem Standort während des Beobachtens leicht, aber nur ganz leicht "verpinocchiert"...nach dem er sich anfangs an überhaupt nichts erinnern konnte..... Somit war die Sache eh´ gegessen.....da kann man nur froh sein, daß es lediglich um 1 Punkt sowie 60 EUR ging. Nicht auszudenken, wenn so jemand eine ganz andere Story bezeugen müsste.Übrigens: Der Richter wusste keine Antwort darauf, ob sich punktemäßig etwas ändert nach dem "verschärften" Urteil. Er wusste aber auch keine Antwort auf meine abschliessende Frage, ob ein Einspruch gegen das Urteil genehmigt werden würde, wenn ich den "Zeugen" wegen uneidlicher Falschaussage anzeigen und überführen könnte.Mir hat´s gereicht, denn wenn Menschen in Staatsdiensten öfters solche Aussagen vor Gericht machen, dann herzlichen Glückwunsch für den, wo´s um mehr geht.Chris. Beitrag geändert:03.07.07 09:42:28

Rene E · Beitrag von **Rene E** » Mi 4. Jul 2007, 16:26

Hast Du eigentlich Jemanden behindert dabei, oder hatten die Bullen schlechte Laune und mußten ihre Strafzettelquote erfüllen?Verkehrsregeln in allen Ehren, aber manchmal muß doch auch die Vernunft über das geschriebene Gesetz gestellt werden.Jemanden der nicht an einer Kehrmaschine vorbeifährt, den würde ich wahrscheinlich terrorhupen oder sogar mit dem Fahrrad terrorklingeln.