Frage an die Juristen zu Nationalitätskennzeichen

[Altopelfreak]

Hallo oldsbastel,ich fürchte, der Polizist hatte Recht. Nationaltätszeichen mit weissem oval und schwarzen Buchstaben darin sind ein international gesetzlich geschütztes Symbol. Alles, was damit verwechselt werden kann, darf nicht ans Auto geklebt werden. Vielleicht wird das in der Praxis nicht so eng gesehen, wie bei anderen „verbotenen" Beschriftungen. Du wärst aber schon aus dem Schneider, wenn das DDR-Schild einfach gelb statt weiss eingefärbt würde.MfGKlaus

[Privra]

Hallo,§ 60 Abs. 6 StVZO: „Außer den amtlichen Kennzeichen darf das Nationalitätszeichen „D“ nach den Vorschriften der Verordnung über den internationalen Kraftverkehr vom 12. No-vember 1934 (RGBl. I S. 1137) angebracht werden.Abs.7: Einrichtungen aller Art, die zu Verwechslungen mit amtlichen Kennzeichen Anlaß geben oder die Wirkung dieser Zeichen beeinträchtigen können, dürfen an Kraftfahrzeugen nicht angebracht werden ... Als amtliche Kennzeichen im Sinne dieser Vorschrift gelten auch ... Nationalitätszeichen.Kommentierung (Jagusch/Hentschel, § 60 StVZO RNr. 17): Das Nationalitätszeichen D darf ......... geführt werden. ... Ein Nationalitätskennzeichen „BRD“ besteht nicht und darf wegen Verwechslungsfähigkeit mit fremden Zeichen nicht geführt werden.Meine Meinung:Die Verwechslungsfähigkeit bezieht sich also offensichtlich nicht auf den Staat selbst sondern darauf, ob es ein amtliches Kennzeichen ist. Form und Farbe entsprechen dem Nationalitätskennzeichen, also führt es beim Betrachter (möglicherweise) zum Irrtum, es wäre ein gültiges Nationalitätskennzeichen. Ändere Form und Farbe ....Jens

[RA-Wilke]

Hallo oldsbastel,wenn ein Polizist für sowas noch Zeit hat, dann scheint er ja nicht gerade überlastet gewesen zu sein. Tipp aus der Praxis: DDR-Schild abschrauben, weiterfahren, das Schild noch am gleichen Abend wieder anschrauben und davon ausgehen, dass Du diesen Herrn statistisch erst in 15 Jahren wieder siehst.Die Verwechslungsgefahr, von der im Kommentar die Rede ist, kann sich meines Erachtens allenfalls auf noch existierende Staaten beziehen, was bei der DDR nicht der Fall ist. Aber mal im Ernst: Selbst wenn ich mit meinem deutschen Kennzeichen und einem "E" am Heck herumfahre, hält mich dann jemand für einen Spanier???[Diese Nachricht wurde von RA-Wilke am 07. Mai 2003 editiert.]

[oldsbastel]

Hallo,darf man an einem Fahrzeug Nationalitätskennzeichen von nicht mehr existierenden Staaten anbringen?Konkret: Ich habe an meinem Oldsmobile ein Nationalitätskennzeichen der ehemaligen DDR. Das ganze war und ist als Gag gedacht. Es hat sich auch noch nie ein Polizist darüber aufgeregt - mit Ausnahme von einem. Der wollte bei einer allgemeinen Verkehrskontrolle, dass ich das Kennzeichen auf der Stelle abschraube, weil es kein gültiges Kennzeichen nach StVZo ist.Ich vermute, er ist ein EX-DDRler oder DDR-Hasser, versteht keinen Spaß oder fühlte sich aus sonst irgendeinem Grund ans Bein gepinkelt (ich habe aber vorher kein Wort mit ihm gewechselt!!!)Wenn das verboten wäre, dann dürfte keine Ami-Auto mit USA-Kennzeichen fahren und auch keine Bayer dürfte ein BY an sein Auto kleben.

[oldsbastel]

Zitat:Original erstellt von RA-Wilke:Hallo oldsbastel, Tipp aus der Praxis: DDR-Schild abschrauben, weiterfahren, das Schild noch am gleichen Abend wieder anschrauben und davon ausgehen, dass Du diesen Herrn statistisch erst in 15 Jahren wieder siehst.Genauso habe ich es auch gemacht =;-)) Zitat:Original erstellt von RA-Wilke:Die Verwechslungsgefahr, von der im Kommentar die Rede ist, kann sich meines Erachtens allenfalls auf noch existierende Staaten beziehen, was bei der DDR nicht der Fall ist. Aber mal im Ernst: Selbst wenn ich mit meinem deutschen Kennzeichen und einem "E" am Heck herumfahre, hält mich dann jemand für einen Spanier???Das sehe ich auch so, deswegen habe ich das Theater auch nicht verstanden. Ich habe einen Freund bei der Kripo. Er hat mich auch gefragt, ob der Typ nicht mehr alle Tassen im Schrank hatte.