Kein Kennzeichenwechsel mehr bei Umzug innerhalb desselben Bundeslandes

[TR-Surfer]

Zitat: edit: da hänge ich mir lieber alle zwei Tage einen Fischkopp vorn und hinten ans Auto....Tja Thomas bei euch in Südschweden im ewigen Eis und Schnee da fangen die ja auch ned an zu stinken........... Genügt das dann bei euch auch als Kennzeichen?Mit triumphalen Grüssen aus "Norditalien"Peterwie der Bayer sagtnix für ungut

[Th. Dinter]

...das sagt eigentlich eher nicht der Bayer, da es ja (fast) Hochdeutsch ist.... an den Fischköppen bleibt die Hauptgräte dran, anhand der Anzahl Quergräten kann der Fahrzeughalter ermittelt werden, schließlich gibt es hier nicht soo viele Autos...grußthomas

[Nachtschwärmer]

Zitat:Original erstellt von Altopelfreak am/um 10.03.09 12:22:48Das ist jetzt ein Beispiel aus Bayern, aber die sind i.d.R. nicht so fortschrittlich.Fortschrittlich ist oder nicht - so eine unsinnige Aussage und zudem völlig an der Sache vorbei! Straßenverkehrsrecht und damit auch Zulassungsrecht ist Bundesrecht, das in Berlin geregelt wird. Und Landesrecht bricht niemals Bundesrecht. Umgekehrt ist das schon wieder anders.Kein Bundesland, egal wie fortschrittlich es sich fühlt, kann sich über Bundesgesetze hinwegsetzen und die dort festgelegten Zulassungsbezirke ignorieren. Schon der erste Versuch würde vom Kraftfahrtbundesamt in Flensburg moniert werden, wenn die Zulassungsstelle in Heidelberg über Freiburger Kennzeichen verfügen würde. Gruß Joachim

[Altopelfreak]

Na, du scheinst ja staatsrechtlich sehr bewandert zu sein!Aber so einfach ist das nicht. Schon mal etwas von Föderalismus gehört?Zulassungsangelegenheiten sind nach wie vor Ländersache und in Bonn oder Berlin wird nur ein bestimmter Rahmen vorgegeben, innhalb dessen die Bundesländer sich bewegen können. Damit stünde der vom mir genannten Regelung auch nichts im Wege.Und wenn Du meinst, dass das BVM hier so übermächtig zentralistisch sei, warum dann der ewige ärger mit der Roten 07, bei der nicht nur jedes Bundesland, sondern jede Zulassungsstelle machen kann, was sie will? Klaus

[Nachtschwärmer]

Das hat weder mit Staatsrecht noch mit Föderalismus zu tun, sondern es ist Verwaltungsrecht. Und wenn man davon keine Ahnung hat, so wie Du, sollte man nicht einfach Behauptungen in die Welt setzen. Das einzige, was an Deiner Aussage stimmt, ist das mit dem Rahmen, innerhalb dem sich die Länder bewegen können. Wenn die Rahmengesetzgebung jedoch klar regelt, daß Autos aus Freiburg FR auf dem Kennzeichen haben und die aus Heidelberg HD, um bei Deinem Beispiel zu bleiben, dann ist da eben kein Spielraum für die Baden-Württembergische Landesregierung!Beim 07er Kennzeichen ist nur Wischiwaschi vorgegeben, außerdem ist das m.W. kein Gesetzesnorm, sondern nur Richtlinie. Da haben die Länder und auch die einzelnen Zulassungsstellen mehr Spielraum, den die auch nutzen.Was bitte, hat das eine mit dem anderen zu tun? Ich erkläre es Dir: NICHTS!Joachim

[Altopelfreak]

Das sind keine Behauptungen, sondern Tatsachen. Zudem gibt es immer noch Unterschiede zwischen Theorie und Praxis.Doch meine Frage zielte hier von Anfang an darauf ab, ob diese BaWü-Regelung ein Gerücht oder breits praktizierte Realität ist. Ob das nun mit Deinem Verständnis von Verwaltungsrecht, Staatstrecht und Föderalismus Vereinbar ist, ist in diesem Zshang relativ zweitrangig.Es gibt genug Beispiele in unserem Umfeld, wo Bundesländer eigene Wege beschritten, obwohl das den Ministerialräten und Bundespolitikern in Bonn oder Berlin ganz und gar nicht gefiel:Z.B. Niedersachsen, das eine Zeit lang bei Platzproblemen den Euro-Kuckuck abschnitt oder etwas später, die H-Kennzeichen auf Wunsch des Halters im alten DIN-Duktus prägen liess.Oder das Saarland, das sich bis heute weigert, die TüV-Plaketten-Rückdatierung zu akzeptieren.Stichwort Rote Nummer: Sehr wohl ist diese seit einiger Zeit in der ZvO mit Gesetzescharakter verankert. Nur genützt hat es uns wenig, weil regional immer noch alles unterschiedlich praktiziert wird. Die einzige Vereinheitlichung, an die sich alle halten, sind die 30 Jahre!! Klaus

[Nachtschwärmer]

Welche Tatsachen? Du schreibst doch selbst: "...meine Frage zielte hier von Anfang an darauf ab, ob diese BaWü-Regelung ein Gerücht oder breits praktizierte Realität ist."Es kann keine Realität sein (s.o.!) und deswegen hat auch noch niemand einen einzigen Fall für diese angebliche "BaWü-Regelung" bestätigen können. Es hat keinen Sinn mit Dir darüber weiter zu diskutieren, weil es Dir am Grundlagenwissen im Verwaltungsrecht fehlt! Schuster bleib bei Deinem Leisten (in dem Fall Opel), heißt ein altes Sprichwort.Einigen wir uns darauf: Du glaubst Gerüchten und dem was Du daraus gerne hören möchtest und ich halte mich an Tatsachen, die von kompetenten Leuten bestätigt werden.Joachim

[Altopelfreak]

Ich glaube keinen Gerüchten, sondern frage lediglich, ob an diesen etwas dran sein kann.Und dies wäre keinesfalls unwahrscheinlich, wie die von mir angeführten Beispiele aus Niedersachsen und Saarland gezeigt haben.Dazu brauche ich hier keine arroganten Belehrungen über Verwaltungsrecht etc., das auch wie gezeigt, oft auch nur Theorie oder Auslegungssache ist.Klaus

[Nachtschwärmer]

Er begreift's nicht....Is wurscht, wie wir in Unterfranken sagen! Gruß Joachim

[Frankie]

Nun muss ich diesen alten Thread ausgraben.Gaaaanz langsam kommt nämlich Schwung in die Sache.In Hessen ist es ab 1. November 2009 möglich, bei Umzug innerhalb des Bundeslandes das bisherige Kennzeichen mitzunehmen.Wer z.B. von OF nach HG umzieht kann sein geliebtes OF behalten, weil wer will schon gerne mit dem elitären HG herumfahren. Höchst offizielle Quelle:http://www.wirtschaft.hessen...701-be59-263b5005ae75Die anderen Länder werden sicherlich bald nachziehen, aber Hessen ist und war halt schon immer Spitze .....