Problem mit 07 und Behörde

[AlexV6TDi]

Hallo, ich heiße Alex und komme aus Thüringen(Ilm-Kreis).Ich habe einen Audi 80 (Bj. 1984) für den ich alle notwendigen Unterlagen(Oldtimerpaß,Führungszeugniß....) für das 07´ner Kennzeichen habe. Heute habe ich wegen einem Termin auf der Zullasungstelle angerufen, dort sagte mir der zuständige Beamte/Bearbeiter das er, wenn das Fahrzeug nicht der neuen Verordnung, welche am 1.März in Kraft tritt, entspricht, würde er den Antrag im Februar nicht mehr bearbeiten. Ist das so Rechtens, kann man da was dagegen tun. Das ist doch reine Willkür des Beamten. Hat da jemand schon Erfahrung mit einem ähnlichen Fall?mfg Alex

[Rene E]

Gottgleiche Willkür und Schikane seitens der zuständigen Beamten ist im Zusammenhang mit 07-Kennzeichen leider völlig normal.Vergiß die 07 und nehme eine Saisonzulassung.

[GP700]

Hallo Alex,gegen solche Kreaturen gibt es das Mittel der "Dienstaufsichtsbeschwerde". Damit hast Du dann zwar immer noch kein 07er Kennzeichen, der "Staatsdiener" aber gewaltig Ärger an der Hacke.Herzliche Grüße aus der Eifel, René

[cafe.in]

Ich kann es mir nicht vorstellen, dass die Auskunft in der beschriebenen Weise gegeben worden ist.Jedenfalls ist der Beamte verpflichtet, nach der heute am Tag der Antragstellung gültigen Rechtslage zu entscheiden.Die Ausstellung eines RDK gehört zum Tagesgeschäft, d.h. man kann bei Vorliegen aller Papiere eigtl. darauf warten. Insofern braucht man dafür vormittags auch nicht unbedingt einen Termin, also einfach erscheinen.Falls sich der Beamte tatsächlich weigert, möge er seine Ablehnung schriftlich geben resp. man schreibt sich in seinem Beisein dessen Aussagen auf.Anschließend den Vorgestzten (Bürgermeister/ Landrat) oder die rechtsaufsichtsbehörde samt Unterlagen vom Sachverhalt SCHRIFTLICH informieren, damit der Beamte förmlich angewiesen wird,den Antrag unverzüglich zu verbescheiden. Mit Untätigkeitsklage drohen.Natürlich muss die Sache schon in den nächsten Tagen in Angriff genommen werden - denn 4 Wochen Bearbeitungszeit sind nicht vertretbar.Viel Erfolg

[AlexV6TDi]

Diese Aussage hat er wirklich am Telefon so von sich gegeben. Ich war heute persönlich bei ihm und in diesem Gespräch hat sich die Sachlage doch etwas anders ergeben.Er ist doch wollens mir das Kennzeichen zu erteilen, hat heute aber nicht mehr geklappt und nächste Woche ist er im Urlaub, ich soll ihn anrufen sobalt er wieder da ist zwecks Termin, "da wir die Sache ja im Februar noch durchziehen müssen".Saisonkennzeichen fällt aus, weil ich mehrere Fahrzeuge mit dem 07´ner benutzen will.Danke für die Empfehlungen, hat aber auch so geklappt.mfg Alex

[GP700]

Na ja, in den meisten Fällen ist es halt doch hilfreich, nicht nur telefonisch, ondern einfach mal den persönlichen Kontakt zu suchen. In einem Gespräch von Angesicht zu Angesicht lassen sich die Meisten Probleme halt einfacher lösen. Herzliche Grüße aus der Eifel, René

[AlexV6TDi]

Wollte nur kurz mitteilen das ich mein 07´ener nun endlich bekommen habe.mfg Alex

[TobiV70]

Wie ist das eigentlich, wenn man am Montag 26.02. zur Zulassungsstelle wandert, ein Führungszeugnis, die Auskunft aus dem Punktekonto usw. beantragt hat, aber noch nicht vorliegt und ein 21jähriges Auto zulassen wollte - wäre das noch im Februar beantragt worden? Demzufolge noch mit 07er-Kennzeichen machbar?

[cafe.in]

Ich würde darauf hinwirken, dass die Zulassungstelle das Fahrzeug spätestens am 28.2.07 vorläufig zulässt, alle Unterlagen aber einbehält, bis die Auskunft aus Flensburg vorliegt. Sollte diese negativ sein, kann man sich vorher ja verpflichten, den Antrag zurückzuziehen bzw die Behörde spricht nachträglich eine Versagung aus.mfg

[Altopelfreak]

Hallo Oldie-Freunde,sehr interessante Geschichte, aber Ihr vergeßt alle, daß die ganze 07er-Geschichte eine reine "Kann"-Bestimmung ist, auf deren Erteilung niemand Rechtsanspruch hat.Wenn eine Zulassungsstelle keine 07 erteilen will, braucht sie es nicht.Klaus