Bezeichnung eines Polizisten als "komischer Vogel" keine Beleidigung

[RA-Wilke]

Laut OLG Bamberg darf man Polizisten ungestraft "komischer Vogel" nennen, weil diese Bezeichnung keinen beleidigenden Inhalt hat, sondern die Meinungsäußerung im Vordergrund stehen. Ob das für euch zuständige OLG das ähnlich sieht, könnt ihr ja im Selbstversuch herausfinden...Hier das Urteil:OLG BAMBERG vom 11.06.2008, 3 SS 64/08 Bezeichnung eines Polizeibeamten als "komischer Vogel" keine Belei- digung Allein der Gebrauch der umgangssprachlichen Redewendung "Sie sind mir ein komischer Vogel" gegenüber einem Polizeibeamten in einer vernehmungsähnlichen Situation stellt noch keine Beleidigung dar. (Aus den Gründen: ...Mit der Redewendung vom "seltsamen Vogel" oder - wie hier - mit der synonym zu verstehenden neuzeitlichen Wendung vom "komischen Vogel" wird seit jeher nicht mehr und nicht weniger als ein sonderbarer, wunderlicher, eigentümlicher, merkwürdiger, be- fremdlicher oder mitunter auch "kauziger" - daher die verwandte Redensart "komischer Kauz" - Mensch bezeichnet. Ein ehrenrühriger Bedeutungsinhalt ist der umgangssprachlichen Redewendung darüber hinaus nicht beizumessen. Die Annahme einer Beleidigung im Sinne des § 185 StGB scheitert schon am äusseren Deliktstatbestand. Art. 5 I 1 GG gibt jedermann das Recht, seine Meinung frei zu äus- sern. Im Unterschied zu Tatsachenbehauptungen sind Meinungen durch die subjektive Einstellung des sich Äussernden gekennzeichnet...). Fundstellen DAR,2008 531 aus: ADAJUR Newsletter