Die LINKEN und Oscar sind mit uns

[BUMI45]

Moin, hier ein Zitat aus einer Nachricht, die mir zuging:.........Bringen wir es doch mal auf einen recht einfachen Nenner:Es ist doch wohl so, dass derjenige, der mehr fährt auch mehr Schadstoffe in die Umwelt pumpt. Weiterhin ist es so, dass derjenige, der größere Autos fährt in der Regel auch einen höheren Verbrauch hat und somit die Umwelt auch mehr belastet.Ist es damit nicht am einfachsten und am gerechtesten, wenn man die Kfz-Steuer auf die Mineralölsteuer umschlägt?Zumindest sehen wir darin die ehrliche und gerechte Alternative. Kleinere Autos mit geringerem Verbrauch (und geringeren Abgaswerten) und Wenigfahrer werden damit weniger belastet, als diejenigen, die große Autos fahren oder selbst zum Brötchen-Kauf ihren Wagen brauchen. Aber vor allem wäre die Autoindustrie gezwungen, wirklich Autos anzubieten, die sehr geringe Verbräuche hätten. Pressemitteilung 25.02.2007 – Oskar Lafontaine Lafontaine kündigt Gesetzentwurf zur Einbeziehung der Kfz-Steuer in die Mineralölsteuer anDer Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE., Oskar Lafontaine, kündigte an, dass DIE LINKE. in Kürze einen Gesetzentwurf für eine Umlage der Kfz-Steuer auf die Mineralölsteuer in den Bundestag einbringen wird.Der Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE., Oskar Lafontaine, kritisiert die ergebnislose Debatte um eine abgasbezogene Umstellung der Kfz-Steuer. "Die Vorschläge für eine abgasbezogene Umstellung der Kfz-Steuer oder deren Umlage auf die Mineralölsteuer liegen seit mehr als 20 Jahren auf dem Tisch. Die Bundesregierung vertut mit ihrer bisher ergebnislosen Debatte wertvolle Zeit, statt endlich Nägel mit Köpfen zu machen. Es ist Zeit, dass der Bundestag Farbe bekennt, wie ernst es ihm mit dem Klimaschutz ist."Lafontaine kündigt an, dass seine Fraktion in Kürze einen Gesetzentwurf für eine Umlage der Kfz-Steuer auf die Mineralölsteuer in den Bundestag einbringen wird. "Die Länder erhalten ein entsprechendes Äquivalent an Steuereinnahmen. Mit der Umlage auf die Mineralölsteuer wird höherer Verbrauch und damit der CO2-Ausstoß mehr belastet. Das schafft den notwendigen Anreiz für die Autoindustrie, ihre Innovation auf verbrauchsarme Fahrzeuge zu lenken." Nach Lafontaines Vorstellungen soll die Pendlerpauschale mit dem Beginn der Einbeziehung der Kfz-Steuer in die Mineralölsteuer wieder vom ersten Kilometer an gelten. "Damit wird ein sozialer Ausgleich für Berufspendler geschaffen." .........Gruß, Burgfried

[eddie]

Die LINKEN und Oscar sind mit unsNa dann gute Nacht...Grüße von einem, der als Saarbrücker (da war er lange OB) und Saarländer (Kaiser, äh, Ministerpräsident)fast 20 Jahre unter diesem Absolutisten und seinen kruden Vorstellungen von "regieren" leiden mußte Rainer

[StevieP2]

Na.. dann kann Rene ja jetzt noch beruhigter seine Stimme bei der nächsten Wahl vergeben...

[Sierra]

Oskar ist tollwütig und unberechenbar. Und wenn ich mir dann noch die Reden zum FDP-Antrag von dem hirnfreien linken Pack anhöre, weiß ich haargenau, daß das wieder nur sein populistisches Gewäsch war. GrußMichael, der solchen Leuten nicht mal mehr die Uhrzeit glaubt

[Frank the Judge]

Ich höre grundsätzlich nicht auf Pressemitteilungen von Puffgängern.

[oldsbastel]

Zitat:Original erstellt von Sierra am/um 05.03.07 15:02:11Oskar ist tollwütig und unberechenbar. .... von dem hirnfreien linken Pack anhöre, Zitat:Ich höre grundsätzlich nicht auf Pressemitteilungen von Puffgängern.

[Rene E]

Also nach dem was die Vertreter der Linken zum Antrag der FDP die Oldtimer auszunehmen gesagt haben, sind es jetzt auch meine Feinde. Zumindest Aie arschgeigen die da geantwortet haben.Von wegen Klientelpolitik der FDP....Leider bedeutet die Idee der Umlage der KFZ-Steuern auf die Mineralölsteuer nicht die Ausnahme von Fahrverboten.Ganz im Gegenteil. Das dumme Politikerhirn könnte auf die ID kommen, daß wenn die Strafsteuer für unsaubere Autos damit als Regelungsinstrument wegfällt, man unsaubere Autos eben ganz verbietet.Ich hätte mir von den Linken mehr Einsatz gegen die Fahrverbote generell erwartet über den sozialen Aspekt.

[oldsbastel]

Zitat:Die LINKEN und Oscar sind mit unsGott bewahre uns DAVOR!